Schnell ist das gegangen. Die politische Grundverfasstheit Österreichs hat sich binnen weniger Wochen, höchstens zweier Monate, ziemlich dramatisch verändert. Jetzt geht es darum, wie wir weitertun, wie wir aus der türkisen Scharlatanerie der letzten vier Jahre und aus der ansatzweisen Radikalisierung wegen Corona wieder herauskommen.

Aufstieg und Fall von Sebastian Kurz waren atemberaubend. Er hat die darniederliegende Staatspartei ÖVP in lichte Höhen gehoben, wusste damit aber nichts anzufangen, sondern inszenierte sich so dahin. Dann kam eine echte Krise, Corona, und da zeigte sich die Hohlheit des türkisen "Konzepts". Die Versäumnisse des Frühsommers, besonders in der Impfkampagne, sind meines Erachtens letztlich darauf zurückzuführen, dass ihm die Krise einfach zu fad und zugleich zu anstrengend geworden war. Dieses Virus war mit Marketingaktionen einfach nicht zu beeindrucken! Kurz wusste immer, wie man die Macht erringt und sie eine Zeitlang behält, aber nie wirklich, welche konkreten, mühsamen Maßnahmen zu setzen sind. Daher erklärte er die Krise einfach für beendet. Das kostete ihn letztlich Vertrauenswerte. Den Grünen ist ausdrücklich zu danken, dass sie – in Zusammenarbeit mit einsichtigen Schwarzen – auf einem Ende der Kanzlerschaft von Kurz bestanden haben.

Die Gesundheitskrise dürfte Kurz zu fad und zu anstrengend geworden sein.
Foto: Heribert Corn

Jetzt geht es darum, das Erbe von Sebastian Kurz zu bewältigen. Selbstverständlich ist er nicht allein schuld an dem Entscheidungswirrwarr in der Gesundheitspolitik. Er hat es nur populistisch verstärkt. Wichtig wird sein, sich mit den Reformvorschlägen der Proponenten des Antikorruptionsvolksbegehrens näher zu beschäftigen. Da gibt es strukturellen Reparaturbedarf. Und schließlich wird sich die ÖVP beziehungsweise Karl Nehammer überlegen müssen, ob nicht zu viel Inkompetenz in ihrer Regierungsriege übrig geblieben ist.

Politisch-psychische Gesundheit

Mindestens so wichtig ist, was man die politisch-psychische Gesundheit des Landes nennen könnte. Die wirkliche, unterschwellige Gefahr bei Kurz war ja, dass er die osteuropäischen autoritären Herrscher für Vorbilder hielt. Das will bis heute niemand so recht glauben, kann aber in einer längeren Analyse belegt werden. Die gute Nachricht ist, dass sich die demokratischen Institutionen doch als stark genug erwiesen haben, um mit dem schleichenden Orbánismus fertigzuwerden.

Beim Thema Impfen ist ein guter Teil der Gesellschaft weggedriftet. Gute 20 Prozent klinken sich aus. Davon ist die Mehrheit nicht böswillig, aber anfällig für die Manipulation durch eine schlaue, skrupellose Minderheit. Es geht um den gesellschaftlichen Frieden. Das Ausmaß an Verhetzung und totaler Rücksichtslosigkeit – Angriffe auf medizinisches Personal! – kann nicht länger ignoriert werden. Deradikalisierung ist nicht nur bei Muslimen angebracht.

Wie hier in welcher Konstellation künftig regiert wird, ob und wann wir Wahlen haben, wird sich zeigen. Entscheidend ist, dass die Demokraten in diesem Land sich grundsätzlich einig sind, keine populistisch-autoritären Tendenzen mehr zu dulden. Das schlimmste Erbe von Kurz war die Spaltung, die er bewusst in die Gesellschaft gebracht hat: Er spielte die "Frühaufsteher" gegen die anderen aus; sprach im Gegensatz zu Nehammer nur die Staatsbürger und nie auch jene an, "die in unserem Land leben"; er spielte die Bundesländer gegen Wien aus usw. Er dachte zu eng.

Es gibt nicht wenige, die immer noch so denken wie er. Sein trauriges Scheitern sollte für sie, aber auch uns alle eine Lehre sein. (Hans Rauscher, 10.12.2021)