Bruce Vargo. Ich habe den Namen in einem alten Notizbuch gefunden, dick unterstrichen, den Namen des Kommandeurs der Wachmannschaften des Lagers Guantánamo. Colonel Vargo hatte dort das Sagen in einer Phase, die ihm einiges an Fingerspitzengefühl abverlangte. Am schwarzen Brett des Camps, zwischen Stacheldraht, Betonsperren, geharkten Kieswegen und ratternden Klimaanlagen, hing, in mehrere Sprachen übersetzt, die Direktive des damaligen Präsidenten Barack Obama, das Gefängnis bis zum 22. Jänner 2010 aufzulösen. In einer seiner ersten Amtshandlungen, zwei Tage nach seiner Vereidigung, machte Obama wahr, was er im Wahlkampf versprochen hatte: die Schließung Guantánamos anzuordnen. Die Vereinigten Staaten, begründete er, müssten zurückfinden zu ihrem hohen moralischen Anspruch, auch im Kampf gegen den Terrorismus.

Und Vargo? Der leitete eine Haftanstalt, die paradoxerweise erweitert wurde, statt verkleinert zu werden. Bohrhämmer dröhnten, der US-Kongress hatte Millionen für den Ausbau bewilligt, alte Blaupausen wurden umgesetzt, mochte dies auch in krassem Gegensatz zum Wandel im Weißen Haus stehen. "Wir expandieren nach Plan", sagte Vargo und fand überhaupt nichts Paradoxes daran, obwohl sich der Umzug aufs amerikanische Festland doch schon abzuzeichnen schien.

Ein immergleiches Prozedere

Im Frühjahr 2009 war das – die erste Journalistenreise, die mich nach Guantánamo führte. Die letzte sollte es nicht gewesen sein, und wollte man in wenigen Worten beschreiben, wie sich spätere Besuche anfühlten, dann vielleicht am ehesten mit einem Filmtitel: Groundhog Day. Täglich grüßte das Murmeltier. Das immergleiche Prozedere, eine kurze Tour durch das Gefängnis, begleitet von Soldaten, die einen für höchstens eine Minute durch einen schmalen Schlitz in einer Stahltür schauen ließen. In einen Gemeinschaftsraum, in dem Häftlinge die Zeit totzuschlagen versuchten.

Dass der Militärstützpunkt, der ja nicht nur aus dem Gefängnis besteht, jenseits des Stacheldrahts einer x-beliebigen amerikanischen Kleinstadt gleicht, mit einem McDonald’s, einer Kneipe namens O'Kelly's, gepflegten Vorgärten und einer lokalen Radiostation, trägt eher noch bei zum Eindruck des Surrealen. Suburbia in der Karibik, und immer wieder Groundhog Day.

Namenloser Zensor

Da wäre der Zensor, dessen Namen man nie erfuhr und der abends auf der Speicherkarte des Fotoapparats jede einzelne Aufnahme mit der Gründlichkeit eines professionellen Bildredakteurs betrachtete. Er löschte alles, was auch nur ansatzweise auf die Identität eines Insassen schließen ließ. Gesichter hatten, wenn sie denn auf dem Bild waren, stark verschwommen zu sein. Einmal gab es lange Diskussionen wegen einer Beinprothese, die neben einem Gefangenen lag, der sich, das Gesicht auf dem Boden, gen Mekka verneigte und den man beim Morgengebet von einem Wachturm aus abgelichtet hatte, mit amtlicher Genehmigung, versteht sich.

Sagte die Prothese schon zu viel über den Mann? Obwohl man ansonsten nur seinen Rücken sah? Ja, entschied der Zensor und bekam natürlich seinen Willen. Zu widersprechen war sportliche Pflicht, im Prinzip aber zwecklos, so wie es naiv war, Interviews mit Lagerkommandanten mit der Hoffnung auf Erkenntnisgewinn zu verbinden. Sie standen als fester Punkt auf dem Programm, ihr Informationsgehalt ging gegen null.

Satzbausteine aus dem Pentagon

Im März 2015 wiederholte Kyle Cozad, dem Rang nach Konteradmiral, praktisch wortgleich, was der Colonel Bruce Vargo im Juni 2009 gesagt hatte. Dieselben Satzbausteine, vermutlich vom Pentagon vorgestanzt. Warum Reporter nicht mit Häftlingen sprechen dürften? Wo man doch in jedem amerikanischen Gefängnis solche Gespräche beantragen kann? Weil es, so Cozad, wie Jahre vor ihm Vargo, gegen die Genfer Konvention zum Schutz von Kriegsgefangenen verstieße. Man würde die Lage eines Internierten ausnutzen, wollte man ihn zwingen, mit Journalisten zu reden.

Wieso Zwang, wenn es sich nur um eine Bitte handelt? "Wenn ich jemanden von draußen, der nicht wirklich Bescheid wissen muss, derartige Gespräche erlaube, dann liefe es genau darauf hinaus. Wir sind kein Zirkus, wir sind eine Haftanstalt." Das Prallen gegen semantische Gummiwände, es gehört zu Guantánamo wie das Gefühl, sich in einer Art Endlosschleife zu bewegen.

Die ersten Gefangenen

Am 11. Jänner 2002 wurden die ersten Gefangenen in die Bucht im Südosten Kubas gebracht, in orangefarbenen Overalls, an Händen und Füßen gefesselt, die Augen von dunklen Motorradbrillen verdeckt, die meisten in Afghanistan festgesetzt, wo sie aufseiten der (vorübergehend) besiegten Taliban gekämpft hatten. Die Gitterkäfige, in denen sie vier Monate lang hausten, sind inzwischen von üppigem Tropengrün überwuchert, während das Provisorium durch Gebäude ersetzt wurde, die sich eins zu eins an Hochsicherheitstrakten im Mittleren Westen orientieren.

Im "Krieg gegen den Terror" hatte die Regierung George W. Bushs die exterritoriale Flottenbasis gewählt, weil sie einerseits die Regeln des amerikanischen Rechtsstaats nicht gelten lassen wollte und es sich andererseits um ein Gebiet handelte, das allein amerikanischer Kontrolle unterstand. Man beschloss, die Internierten als "illegale Kombattanten" zu bezeichnen, ausdrücklich nicht als Kriegsgefangene. Dass man sich später, wenn Journalisten mit ihren Interviewwünschen kamen, auf die Genfer Konvention zum Schutz von Kriegsgefangenen berief, um das Ansinnen abzuschmettern, gehört zu den vielen Widersprüchen, für die der Name Guantánamo steht. Und die in der Summe in eine Sackgasse führten. In ein Labyrinth.

Abgesegnete Folterpraktiken

Bush verhedderte sich darin, indem er zwei folgenschwere Fehler beging. Den einen, als er entschied, Terrorverdächtige, falls es zu Verfahren kommen sollte, statt vor Zivilgerichten vor Militärausschüssen anklagen zu lassen. Den anderen, als er Folterpraktiken absegnete, um sie zum Reden zu bringen, etwa die Scheinertränkungen des Waterboarding. Ein regelkonformer Gerichtsprozess würde dies in jedem einzelnen Fall ans Licht bringen. Keine Aussage, die unter Folter zustande kam, würde dort zählen. Die Sackgasse war programmiert.

Für kurze Zeit, in den ersten Amtsmonaten Obamas, sah es so aus, als bemühe sich die Regierung ernsthaft darum, einen Weg aus ihr heraus zu finden. Der New Yorker Eric Holder, damals Justizminister, kündigte an, Khalid Scheich Mohammed, den mutmaßlichen Chefplaner der 9/11-Anschläge, mit vier mutmaßlichen Komplizen vor ein Bundesgericht in Manhattan zu stellen. In der Nähe des Tatorts, in der Nähe von Ground Zero. Eine 81 Seiten dicke Klageschrift war bereits formuliert, bevor Obama einen Rückzieher machte und es nicht nur bei den Militärkommissionen beließ, sondern auch darauf verzichtete, energisch für die Schließung des Camps zu kämpfen. Oder, wie Wohlwollende meinen, darauf verzichtete, ziemlich aussichtslose Gefechte zu führen, da ihn die Legislative ihre Macht spüren ließ.

Besonders gefährliche Bösewichte

Sein Vorstoß scheiterte ja nicht nur am Widerstand hartgesottener Republikaner, die zwar bald nach Bushs Abgang nicht mehr viel von Bush wissen wollten, die aber Guantánamo bis heute für den richtigen Ort für ganz besonders gefährliche Bösewichte halten, die man vom amerikanischen Festland fernhalten müsse. Dass aus Obamas Plänen nichts wurde, hat auch mit der Formel Nimby zu tun. Auch mit demokratischen Abgeordneten, die dem Nimby-Denken verhaftet waren und sind. Not in my backyard – Nicht in meinem Hof. Es bedeutet, dass Politiker aus Illinois, Kansas oder Colorado kategorisch ablehnen, was schon einmal konkret vorgeschlagen wurde: eine Verlegung der Gefangenen in Haftanstalten in ihren Bundesstaaten. Die Parteifarbe spielt dabei kaum eine Rolle, es fehlt die Courage, skeptischen Wählern zu erklären, warum der eigene Hof einen solchen Schritt durchaus aushalten kann.

An der Konstellation hat sich nichts geändert, weshalb auch Joe Biden, der im Wahlkampf wie einst Obama ein Ende des Kapitels in Aussicht stellte, die Hände gebunden sind. Mit jedem Verteidigungshaushalt verabschiedet das Parlament eine Klausel, nach der eine Verlegung von Häftlingen aus Guantánamo nicht finanziert werden darf. Das Verfahren gegen Khalid Scheich Mohammed zieht sich hin, nun schon fast eine Dekade lang, ohne dass Nägel mit Köpfen gemacht worden wären. Seit es im Mai 2012 begann, ist es über das Stadium von Anhörungen vor dem eigentlichen Prozess nicht hinausgekommen. Guantánamo, eine Endlosschleife. (Frank Herrmann, 11.1.2022)