Südkoreas Präsident Moon Jae-in bei der Grundsteinlegung zur Eisenbahnlinie, die in der Zukunft das nord- und das südkoreanische Zugnetz zusammenführen könnte.
Gleich mehrere Raketen hat Nordkorea in den vergangenen Tagen getestet, und sie schlagen nicht nur auf offener See im Meer ein, sondern zunehmend auch im südkoreanischen Wahlkampf. Dieser tritt langsam in seine heiße Phase ein: Am 9. März soll feststehen, wer dem aktuellen Präsidenten Moon Jae-in ab Mai im höchsten Amt des Staates nachfolgen soll. Dabei entscheidet sich auch, ob die aktuelle Linie der Annäherung, die Moon seit Antritt im Jahr 2017 verfolgt hat, weitergehen kann.
Moons liberaler Parteikollege Lee Jae-myung liefert sich in Umfragen ein enges Rennen mit dem Konservativen Yoon Seok-youl. Aber auch ein dritter Kandidat, Ahn Cheol-soo, legte in Umfragen zuletzt zu. Sowohl Yoon Seok-youl als auch Ahn Cheol-soo plädieren für eine härtere Linie Seouls gegenüber Pjöngjang. Yoon forderte als Reaktion auf die Entwicklung von Hyperschallwaffen durch Nordkorea am Dienstag gar einen Präventivschlag, sollte Seoul eines Tages den Abschuss solcher Waffen auf Ziele in Südkorea für wahrscheinlich halten.
Zehnfache Schallgeschwindigkeit
Genau eine solche Waffe will Nordkorea nun zum zweiten Mal in diesem Jahr getestet haben. Das Geschoß wurde nach Angaben des südkoreanischen Militärs in der nördlichen Provinz Chagang gestartet und flog dann in östlicher Richtung über das Meer, wo es vor Beginn der japanischen Wirtschaftszone niederging. Nach diesen Angaben bewegte sich das Objekt in einer maximalen Höhe von 60 Kilometern und mit maximal zehnfacher Schallgeschwindigkeit. Beim Test einer ähnlichen Rakete vor einer Woche war es noch die fünffache Schallgeschwindigkeit.
Hyperschallwaffen wären für Nordkorea ein bedeutender Schritt. Sie können wegen ihrer Geschwindigkeit, vor allem aber auch wegen ihrer Flugbahn schwerer abgefangen werden. Pjöngjang bestätigte den Test aus der Vorwoche. Zu jenem vom Dienstag äußerte man sich noch nicht. Eine Information wird aber in der kommenden Ausgabe der nordkoreanischen Arbeiterzeitung "Rodong Sinmun" am Mittwoch erwartet.
In Erinnerung gerufen
Raketentests im Jänner durchzuführen entspricht nicht dem üblichen Schema, in dem Pjöngjang agiert. Allerdings passt dies zu Ankündigungen des Machthabers Kim Jong-un in seiner Rede zum fünftägigen Kongress seiner Arbeiterpartei zu Jahresbeginn. Darin forderte er nicht nur verstärkte Anstrengungen zur Herstellung von Ernährungssicherheit und Versorgung, sondern auch, die Verteidigungskapazitäten seines Landes "ohne Verzögerung" wieder auszubauen. Grundsätzlich hatte sich Nordkorea seit den Treffen Kims mit dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump 2017 und 2018 mit Raketentests zurückgehalten und auf Atomtests verzichtet. Allerdings ist das Land zuletzt in der Aufmerksamkeit der US-Regierung abgerutscht – und auch im südkoreanischen Wahlkampf ist es nicht Thema Nummer eins. Die Raketentests rufen dort Nordkorea wieder in Erinnerung.
Zuletzt hatte es im südkoreanischen Präsidentschaftswahlkampf keine außergewöhnlich prominente Rolle gespielt. Vielmehr hatten sich Medien, Wählerinnen, Wähler und Kandidaten mit innenpolitischen Fragen auseinandergesetzt – und mit internen Streitereien. So musste der konservativen Kandidat Yoon erst kürzlich eine Neuordnung seines Wahlkampfteams bekanntgeben. Dort hatte es Uneinigkeit und Kritik an Yoons Führungsstil gegeben.
Mauer Wahlkampf
Der Kandidat ist in Umfragen von rund 50 Prozent vor wenigen Monaten auf den zweiten Platz hinter seinen liberalen Gegner Lee zurückgefallen. Dieser hatte mit populistischen Forderungen, etwa Haartransplantationen auf Krankenschein für die 20 Prozent der Südkoreaner, die an Haarausfall leiden, auf sich aufmerksam gemacht. Zudem gelang es dem bisherigen Gouverneur der Provinz Gyeonggi (die Seoul umgibt), sich in der Kampagne durch populistische Forderungen den Anschein eines Außenseiters zu geben. Das half ihm auch dabei, den Fokus von der Unzufriedenheit vieler Menschen in Südkorea, etwa über steigende Wohnungspreise in den Städten, abzulenken. Viele Unentschlossene wandten sich aus Enttäuschung über Yoons Performance auch dem konservativ-zentristischen Software-Millionär Ahn zu, der schon 2012 und 2017 zur Wahl angetreten war. Weil zum Wahlsieg eine relative Mehrheit ausreicht, hilft das Lee.
Ohnehin liegen die Kandidaten, was ihre mögliche Außenpolitik betrifft, diesmal weniger weit auseinander als bisher. Lee setzt sich für eine Fortsetzung der guten politischen und auch der militärisch-strategischen Beziehungen zur den USA ein – was bei Südkoreas Liberalen nicht immer der Fall ist –, und Yoon baut in seiner Nordkorea-Politik auf weniger betonte Härte, als es konservative Kandidaten in der Vergangenheit getan haben. Dass die Bemühungen um eine Annäherung aber vom gleichen persönlichen Engagement getragen sein werden wie bisher unter Moon Jae-in, gilt als weniger wahrscheinlich.
Moons Vermächtnis
Moon, Sohn nordkoreanischer Kriegsflüchtlinge, hat die Aussöhnung zu einem zentralen Thema seiner Amtszeit gemacht und mit mehreren Treffen mit Kim Jong-un auch atmosphärische Verbesserungen erreicht. Wirklich konkrete Schritte scheiterten aber am fehlenden Durchbruch beim Treffen zwischen Kim und US-Präsident Trump beim zweiten Gipfel der beiden Staatsmänner in Hanoi.
Zum Abschluss seiner Amtszeit versucht sich Moon daher noch einmal in Offensiven, die bisher vor allem symbolischen Wert haben. Bei einem Besuch in Australien sprach er im Dezember von einer "prinzipiellen Einigung" in der Angelegenheit, den bisher nur durch einen Waffenstillstand 1953 gestoppten Koreakrieg mit einem Friedensschluss zu beenden. Dafür allerdings braucht Moon auch konkrete Schritte der USA, denn diese – und nicht Südkorea – müssten den Frieden offiziell machen.
Vergangene Woche setzte Moon einen weiteren, vorerst vor allem symbolischen Schritt. Da legte er den Grundstein für eine Zugverbindung, die einst den südkoreanischen Grenzbahnhof zu Nordkorea Jejin mit dem Rest des südkoreanischen Eisenbahnnetzes verbinden soll. Bis dort Personenzüge rollen, werden wohl noch einige Jahre vergehen. Schon zuvor wäre es aber möglich, Waren von Hafen in Busan im Süden der Halbinsel durch Nordkorea nach China oder via Russland nach Europa zu transportieren. Davon könnte auch das Transitland profitieren – Frieden vorausgesetzt. (Manuel Escher, 11.1.2022)