Joe Bidens Amtszeit hat gut begonnen – seine Beliebtheitswerte sind mittlerweile aber deutlich gesunken.

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Vor einem Jahr machte er wieder die Runde: der Vergleich mit der Symbolfigur des New Deal. Joe Biden würde die Chance der Krise nützen, um auf den Spuren Franklin Delano Roosevelts zu wandeln. Mit dem New Deal, einem Bündel weitreichender Reformen, hatte FDR die USA in den 1930er-Jahren aus dem Tal der Großen Depression geholt. Biden, so die Erwartungshaltung aus dem linken Flügel der Demokraten, würde die Krise der Pandemie mit einer Offensive staatlichen Handelns beantworten – und das Tor zu einer neuen Ära aufstoßen.

Vorbei die Zeiten, in denen Ronald Reagans Maxime, den Staat so klein wie möglich zu halten, weil er grundsätzlich schlechter wirtschafte als Privatunternehmen, die Politik bestimmte. Zwei demokratische Präsidenten, Bill Clinton und Barack Obama, hatten neoliberales Denken entweder gar nicht oder ansatzweise infrage gestellt. Biden dagegen, so alt er sein mochte, würde das Ruder tatsächlich herumreißen und mit dem historischen Kurswechsel Geschichte schreiben.

Päckchen statt Paket

Von dem Feuerwerk an Reformen ist nicht viel übrig geblieben. Das Kernstück, "Build Back Better", ein Drei-Billionen-Dollar-Paket, das massive Investitionen in den Klimaschutz ebenso umfassen sollte wie Sozialprogramme, kann nur noch als Päckchen geschnürt werden. Der große Wurf scheiterte nicht nur an den Republikanern, die Biden mit derselben Totalopposition begegnen, mit der sie schon Obama auflaufen ließen, sondern auch am Widerstand in den eigenen Reihen. An der Skepsis demokratischer Senatoren wie Joe Manchin und Kyrsten Sinema.

Biden, ein zweiter Roosevelt? "Es war von Anfang an ein wilder Traum", schreibt Jonathan Chait im New York Magazine. "Allein schon, weil Biden nicht über die riesige Parlamentsmehrheit verfügt, auf die sich FDR stützen konnte." Ein Senat, in dem 50 Demokraten nur deshalb auf eine Mehrheit gegenüber 50 Republikanern kommen, weil Vizepräsidentin Kamala Harris ein Patt mit ihrer Stimme auflöst, hat sich als zu brüchiges Fundament für einen sozial- und klimapolitischen Neubau erwiesen.

Nicht eingelöste Versprechen

Doch das allein erklärt nicht die Enttäuschung: Dass manches auf Messers Schneide stehen würde, war ja von vornherein klar. Es liegt an zwei anderen Versprechen, die er bislang nicht einlösen konnte. Zum einen wollte er die Gräben überbrücken, die der Spalter Donald Trump in seinen vier Jahren im Oval Office noch vertieft hatte, zum anderen zurückkehren zu einer Art Normalzustand des Politikbetriebs. Harte Debatten, ja. Aber nicht so giftig, so verletzend wie unter Trump. Berechenbare Routine statt täglicher Dramen, einer Mehrheit der Bevölkerung schien das nur recht zu sein. Hauptsache, das Land wurde kompetent regiert. Von einem Profi.

Nichts davon ist eingetreten, gerade deshalb fällt die Bilanz so ernüchternd aus. Das mit dem Brückenbau hat nicht funktioniert, und auch am regierungshandwerklichen Geschick des Präsidenten mehren sich Zweifel. Zuletzt sorgte er mit missverständlichen Äußerungen zur Ukraine-Krise für Verwirrung. "Biden wurde gewählt, um der Nicht-Trump zu sein, ein bequemer alter Schuh", meint Maureen Dowd, die spitzeste Feder der New York Times. "Die Leute wollten Kompetenz und Stabilität. Bekommen haben wir Inkompetenz und Instabilität."

Vielversprechender Start

Dabei hat es gut begonnen. Das Corona-Impfprogramm, schnell und straff organisiert, stand mit seiner Effizienz in auffallendem Kontrast zum Fehlstart, den sich EU-Länder leisteten. Ein 1,9 Billionen Dollar schweres Corona-Krisenpaket wurde vom Kongress verabschiedet, ohne Flügelkämpfe bei den Demokraten. Es folgte eine Infrastrukturnovelle, im Vergleich zu den ursprünglichen Entwürfen so stark abgespeckt, dass auch Republikaner zustimmen konnten.

Der chaotische Abzug aus Afghanistan warf dann schon die Kompetenzfrage auf. Und die Inflationsrate ist mit sieben Prozent die höchste seit 40 Jahren – was Biden zwar nicht zu verantworten hat, aber dennoch auf ihm lastet.

Als Biden die Filibuster-Regel des Senats zu kippen versuchte, um einem Gesetz zur Stärkung des Wahlrechts den Weg zu bahnen, endete es mit einer Blamage. Senatorin Sinema hielt eine kämpferische, polemische Rede, um ihr Nein zu begründen. Wie skeptisch sie und ihr Parteifreund Manchin das Aushebeln des Filibusters sahen, war vorher bekannt. Dass Biden, wenngleich in nobler Absicht, eine Regeländerung durchsetzen wollte, ohne dafür die Stimmen zu haben, lässt ihn nun wie einen Amateur dastehen.

Trump auf der Lauer

Aktuell liegen seine Zustimmungswerte bei 42 Prozent. Nur Trump war mit 39 Prozent nach einem Jahr noch unpopulärer. "Die kalte Realität für Biden ist, dass seine Präsidentschaft am Abgrund des Scheiterns wandelt", doziert Chait. Biden erinnere an einen Patienten mit einer nicht zu diagnostizierenden Krankheit. Der Umfang seiner Agenda sei im Tandem mit den Umfragewerten geschrumpft. Niemand wisse genau, warum sich die Stimmung trotz kräftigen Jobwachstums derart schnell gedreht habe. Niemand könne sagen, ob sich der Trend umkehren lasse. "Aber die Zeit drängt. Und Trump liegt auf der Lauer." (Frank Herrmann, 20.1.2022)