Zwischen der KTM Fahrrad GmbH und der KTM AG läuft es einfach nicht rund. Beide Unternehmen produzieren Fahrzeuge, die sie unter der Marke KTM verkaufen: das eine Fahrräder, das andere Motorräder. Viel mehr als das und ihre Geschichte haben die Firmen aber nicht gemeinsam. Schon seit Jahren führen sie einen erbitterten Rechtsstreit, der nun um ein weiteres Kapitel reicher ist.

Die Pierer Mobility AG, zu der die KTM AG gehört, betreibt in Mattighofen ein Museum. Dort startete vergangenes Jahr eine Sonderausstellung zum Thema Elektromobilität. Dass Pierer neben Motorrädern auch Fahrräder ausstellte, stieß KTM Fahrrad sauer auf. Das Unternehmen brachte eine Unterlassungsklage gegen die Museumsbetreiber ein, blieb vor Gericht allerdings erfolglos (OGH 25. 11. 2021, 3 Ob 138/21x).

Gemeinsame Geschichte

Die Geschichte der beiden KTMs reicht weit zurück: Das ursprüngliche Unternehmen KTM, das 1934 gegründet worden war, ging im Jahr 1991 pleite. Wenig später folgte die Zerschlagung: Der Unternehmer Stefan Pierer übernahm mit seiner Holding die Motorradsparte und überließ die Fahrradsparte dem Salzburger Hermann Urkauf, dessen Ex-Frau Carol Urkauf-Chen die heutige Eigentümerin ist.

Bei der Trennung bekam die KTM Fahrrad GmbH per Lizenzvertrag das zeitlich unbeschränkte und exklusive Recht, unter der Marke KTM Fahrräder zu vertreiben. Später stieg Pierer aber dennoch in das florierende Geschäft mit E-Bikes ein. Da sich die KTM Fahrrad GmbH dadurch bedroht fühlte, zog sie vor Gericht und bekam 2019 recht: Pierer darf seither seine Fahrräder nicht mit KTM in Verbindung bringen. Die E-Bikes verkauft er mittlerweile unter den Marken Husqvarna und Gasgas.

Auch in einem weiteren Verfahren siegte die Fahrradsparte: Laut dem Obersten Gerichtshof (OGH) bleibt ein E-Bike, das schneller als 25 km/h fahren kann und deshalb wie ein Moped registriert werden muss, trotzdem ein Fahrrad. Auch schnelle E-Bikes darf Pierer also nicht unter dem Markennamen KTM verkaufen.

Kein Verstoß

Im aktuellen Verfahren rund um das KTM-Museum in Mattighofen gingen den Richterinnen und Richtern die Forderungen der KTM Fahrrad aber offenbar zu weit. Das Unternehmen hatte geklagt, weil in der KTM Motohall der Pierer AG neben Motorrädern auch Elektrofahrräder ausgestellt wurden.

Aus Sicht der Gerichte war das allerdings kein Verstoß gegen den Lizenzvertrag. Die Fahrräder wurden nämlich nicht als KTM-Produkte, sondern unter den Marken Gasgas und Husqvarna beworben. Auch ein Rechtsmittel an den OGH blieb für KTM Fahrrad erfolglos. (japf, 27.1.2022)