Genf – Der Uno -Berichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, legt sein Mandat vorzeitig nieder. Melzer war mit Kritik an der Berliner Polizei und der britischen Justiz im Fall von Julian Assange bekannt geworden. Er tritt im Juli eine Direktorenstelle beim Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) an, wie die Organisation am Donnerstag mitteilte.

Er lege das Mandat Ende März nieder, sagte Melzer der Deutschen Presse-Agentur. Seine Amtszeit wäre bis Oktober gelaufen. Beide Funktionen seien nicht kompatibel, sagte Melzer. Während der UN-Berichterstatter Klartext sprechen und öffentlichkeitswirksam mobilisieren müsse, gehe es beim IKRK viel mehr um Vertraulichkeit und kontinuierlichen Dialog außerhalb der Öffentlichkeit. Das IKRK kümmert sich in aller Welt um Betroffene in bewaffneten Konflikten.

Kritik im Fall Assange

In Deutschland wurde Melzer bekannt, als er im Sommer 2021 das teils gewaltsame Vorgehen der Berliner Polizei bei unerlaubten Versammlungen gegen die Corona-Politik kritisierte. Dabei seien womöglich Menschenrechtsverletzungen begangen worden, sagte er damals.

Im Fall des Wikileaks-Gründers Assange hat Melzer die britische Justiz immer wieder scharf kritisiert. Assange sitzt in London in Auslieferungshaft. Die USA wollen ihm den Prozess machen, weil er nach ihrer Darstellung Spionage betrieben hat, und damit Menschenleben in Gefahr gebracht habe. Assange, sein Anwaltsteam sowie auch etliche NGOs und Experten für die Pressefreiheit weisen diese Darstellung zurück. Die Strafverfolgung durch die USA sei nicht rechtens – und die Pressefreiheit dadurch gefährdet. Ein britischer Gerichtsentscheid im Dezember, der die Auslieferung wahrscheinlicher macht, sei ein "politisch motivierten Urteil" gewesen, sagte Melzer zu dem Fall. (APA, 3.2.2022)