Seit 2014 tobt im ostukrainischen Donbass ein Krieg, in dem bereits 14.000 Menschen ihr Leben verloren haben. Im selben Jahr, in dem Russland die Schwarzmeerhalbinsel Krim annektierte, wandten sich prorussische Separatisten im Donbass gegen den von der Kiewer Zentralregierung nach der Maidan-Revolution eingeschlagenen Westkurs. Die Anspannung schlug rasch in Gewalt um.

Mehrere Staaten haben zuletzt OSZE-Beobachter aus der Ukraine abgezogen.
Foto: Reuters / Alexander Ermochenko

Die Minsker Vereinbarungen von September 2014 und Februar 2015 beinhalteten zwar jeweils Waffenstillstandsabkommen, diese werden jedoch immer wieder verletzt: Zwischen den international nicht anerkannten, prorussischen "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk einerseits und ukrainischen Kräften andererseits kommt es regelmäßig zu Feuergefechten mit Verletzten und Toten.

Lange Zeit galt der Konflikt als "eingefroren", in der Wahrnehmung der Weltöffentlichkeit spielte er meist nur noch eine untergeordnete Rolle. Nun aber, im Zusammenhang mit dem jüngsten russischen Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze, rückt er wieder ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Zwar geht es im aktuellen Konflikt längst nicht nur um den Donbass, sondern um die gesamte europäische Sicherheitsarchitektur. Doch die zunehmenden Gefechte vor Ort könnten rasch zum Ausgangspunkt einer größeren Gewalteskalation werden und gelten daher als brandgefährlich. Umso wichtiger sind die Beobachterinnen und Beobachter der OSZE, die täglich ein aktuelles Bild von der Lage vermitteln.

Frage: Was ist die OSZE überhaupt?

Antwort: Die OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) ist die 1995 gegründete Nachfolgeorganisation der KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa). Sie hat ihren Hauptsitz in Wien. In der Hofburg findet auch stets die jährliche Auftaktkonferenz des rotierenden Vorsitzes statt, den nun Polen innehat. Die OSZE soll helfen, den Frieden in Europa zu erhalten und Konflikte zu entschärfen, kümmert sich aber auch um humanitäre oder demokratiepolitische Fragen. So führt sie etwa Wahlbeobachtungen durch, um faire, transparente demokratische Prozesse zu stärken.

Frage: Wer ist alles in der OSZE vertreten?

Antwort: Die Organisation hat 57 Mitglieder. Die meisten europäischen Staaten gehören ihr an, aber auch außereuropäische wie die USA oder Kanada. Aufgrund ihrer Größe und ihres Einstimmigkeitsprinzips gilt die OSZE als vergleichsweise schwerfällig. Zudem gehören diametral entgegengesetzte Standpunkte von Mitgliedern, im aktuellen Fall etwa Russlands und der Ukraine, gleichsam zur DNA der Organisation, die ja in der Konfliktbewältigung eine ihrer Hauptaufgaben sieht. Dafür aber können sich einmal getroffene Vereinbarungen in der Regel auf eine breite Basis stützen.

Frage: Was sind die Aufgaben der Beobachtermission in der Ukraine?

Antwort: Die bereits 2014 gegründete Special Monitoring Mission (SMM) ist die größte Mission in der Geschichte der OSZE. Zuletzt waren rund 680 Beobachterinnen und Beobachter aus 43 Mitgliedsstaaten im Einsatz. Zu ihren Aufgaben gehören Informationsbeschaffung zur aktuellen Lage, Beobachtung der Situation rund um Menschenrechte und Grundfreiheiten, Aufrechterhaltung des Kontakts mit Behörden und Festigung des Dialogs vor Ort. Die Dokumentation von Waffenstillstandsverletzungen in der Ostukraine nimmt derzeit einen besonderen Stellenwert ein. Weil echte oder vorgebliche Gewalt jederzeit als Kriegsgrund instrumentalisiert werden oder folgenschwere Missverständnisse auslösen kann, ist ein tägliches und gut kommuniziertes Bild der Lage von zentraler Bedeutung.

Frage: Wurde aber nicht jüngst über den Abzug von OSZE-Beobachtern berichtet?

Antwort: In der Tat haben vorige Woche mehrere Staaten, darunter die USA, ihre Mitglieder abgezogen. Die Mission selbst macht aber weiter und berichtete auch in den vergangenen Tagen über hunderte Waffenstillstandsverletzungen. Österreich blieb mit seinem zwölfköpfigen Team vor Ort. (erald Schubert, 21.2.2022)