Wer in den vergangenen Jahrzehnten die österreichische Schulbildung genossen hat, wurde meist früher als später mit dem Begriff der Neutralität konfrontiert und lernte, dass diese ein hohes Gut Österreichs ist. Jährlich wird das am 26. Oktober, dem Nationalfeiertag, auch mit viel Show gefeiert. Zur Diskussion stand die Neutralität zwar in Ansätzen immer wieder kurz. Eine ernsthafte Debatte über ein Niederlegen dieses Instruments hierzulande schien dennoch in weiter Ferne; ebenso die Diskussion über einen möglichen Beitritt zum Verteidigungsbündnis Nato.

Auf mehr Anklang als die Nato-Option stößt in den heimischen Parteien die einer europäischen Armee.
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Doch die Ereignisse der vergangenen zwei Wochen haben europaweit zu einem Umdenken geführt. So kündigte Deutschland – zwar Teil der Nato, aber in militärischer Hinsicht in Rückblick auf die eigene Vergangenheit zurückhaltend – an, stark aufzurüsten. Auch Schweden und Finnland, zwei Länder, die traditionell nicht nur auf ihren Sozialstaat stolz sind, sondern auch auf ihre Distanz zu militärischen Bündnissen, debattieren momentan über einen Nato-Beitritt – dieser scheint nicht mehr ausgeschlossen.

Klares Bekenntnis zur Neutralität

In Österreich hat sich Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) bereits zur Neutralität geäußert – die Republik stehe einem Völkerrechtsbruch wie dem russischen Angriff auf die Ukraine niemals wertfrei oder gar gleichgültig gegenüber, sondern stehe auf der Seite der Bedrohten. Doch militärisch gesehen bleibe die Neutralität das Maß der Dinge: "Österreich war neutral, Österreich ist neutral, Österreich wird auch neutral bleiben". Auch SPÖ-Parteichefin Pamela Rendi-Wagner hatte eine Neutralitätsdebatte klar abgelehnt. Die Neos hingegen sind die einzige Parlamentspartei, die an der Neutralität rütteln und die sich für eine eigene EU-Armee aussprechen, an der sich auch Österreich beteiligen sollte. Auch der frühere Nationalratspräsident Andreas Khol hatte am Sonntag in der "Kleinen Zeitung" für einen Nato-Beitritt oder die Mitarbeit an einer europäischen Armee der EU plädiert.

Für "Gerry76" ist die militärische Neutralität unverzichtbar:

"Gereon" betrachtet die Tatsachen und Umstände, die in Österreich Realität sind:

"unstrukturiert" zieht, wie bereits von den Neos debattiert, auch die Möglichkeit einer EU-Armee in Betracht:

Wie stehen Sie dazu?

Sollte die Neutralität Österreichs überdacht werden? In welcher Form könnte das passieren? Und wäre ein Beitritt zur Nato für Sie denkbar? Diskutieren Sie im Forum! (mawa, 8.3.2022)