Dass sich Gesundheitsminister Johannes Rauch vergangene Woche allein – ohne ÖVP-Regierungskollegen an seiner Seite – hinstellte und eine neuerliche Maskenpflicht ankündigte, kam überraschend. Immerhin war diese erst wenige Tage zuvor ausgesetzt worden, er selbst hatte tagelang ausgeschlossen, dass Maßnahmen zurückkommen würden. Die Entscheidung zeugte spät, aber doch von Mut und von einer gewissen Unabhängigkeit des grünen Ministers vom mächtigen Koalitionspartner.

Nur: Von diesem Mut ist nun keine Spur mehr. Dass es für eine simple Maskenverordnung – wie es sie in Österreich schon mehrmals gab und aktuell auch in Wien gibt – Tage braucht, ist die eine Sache. Zu viele Verordnungen schon waren mangelhaft oder wurden sogar vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben; da darf man sich Zeit nehmen.

Dass sich Rauch dann aber, nachdem ein recht solider Verordnungsentwurf eigentlich fertig war, zwei Tage lang vom Koalitionspartner vor sich hertreiben ließ, deswegen das Startdatum verschieben und die Verordnung dann auch noch maßgeblich ändern musste, ist eine andere Sache.

Das ist ein politisches Trauerspiel. Es illustriert eindrücklich, wie selbst die Pandemiebekämpfung in Österreich am Ende nur ein Austausch von Interessen und politischen Meinungen ist. Und dagegen sollte sich gerade Rauch wehren. Wer, wenn nicht der Gesundheitsminister, soll es machen? (Gabriele Scherndl, 23.3.2022)