Wien – "Das Schließen der Streaminglücke" – also keine GIS für Streamingnutzung – ist nach Angaben von Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) "Thema" bei den laufenden Gesprächen über eine Novelle des ORF-Gesetzes. Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer wiederum kündigte beim Produzentinnentag in Wien an, dass eine zusätzliche neue Anreizförderung für Produktionen noch heuer kommen soll.

Für das "Schließen der Streaminglücke" lägen "mehrere Optionen auf dem Tisch", erklärte Medienministerin Raab bei der Veranstaltung von Film Austria und der Austrian Association of Film Producers (AAFP). Wie ein konkretes Modell aussehen kann, wollte die Ministerin nicht ausführen.

Keine Haushaltsabgabe

Eine Haushaltsabgabe für alle unabhängig von der Nutzung – wie in Deutschland seit 2013 und inzwischen auch in der Schweiz – schloss die Medienministerin aus. Sie räumte auf Nachfrage ein, dass mehr Streamingmöglichkeiten für den ORF im bestehenden Modell womöglich zusätzliche Anreize zum Abschied vom Rundfunkempfang bringen. Raab: "Das Thema liegt auf dem Tisch."

"Wichtig" aus ihrer Sicht sei bei der Digitalnovelle einerseits die Zugänglichkeit von Inhalten für die Bevölkerung, zudem die Auswirkung von Maßnahmen auf den Mitbewerb und naturgemäß auf den ORF. Sie sehe ihre Rolle in dem Diskussionsprozess mit der Branche weder als Anwältin des ORF noch als Anwältin für private Medien – sie versuche den gesamten Medienstandort zu stärken.

Anreizförderung ohne Obergrenze für Produktionen

Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer kündigte beim Produzentinnentag an, dass ein neues Fördermodell für Film-, TV- und Streamingproduktionen in Österreich noch heuer kommen solle. Konkreteres solle es bis Mitte des kommenden Sommers geben, erklärte Mayer. In der Regierung sei man "im Gespräch darüber", hieß es auf Nachfrage.

Mayer wollte das Modell nicht näher ausführen. Es solle jedenfalls keine Obergrenze für das Gesamtfördervolumen geben, erklärte sie.

• Update: Mayers Büro teilt dazu ergänzend mit, dass der Zeitplan Mitte des Sommers für Details und keine Obergrenze für das Gesamtvolumen der Förderung Mayers Vorstellungen sind und kein Verhandlungsergebnis.

Die Förderung könnte sich an der von Produzentinnenverbänden geforderten "Investitionsprämie" orientieren, einem international üblichen Modell dafür, einen Teil der Produktionskosten im Land in Geld oder Steuervorteilen zurückzuerstatten.

Eine solche Förderung würde Österreichs Kreativbranche wieder wettbewerbsfähiger im Vergleich mit den meisten europäischen Ländern machen, erinnerte John Lüftner bei der Veranstaltung, der Präsident der österreichischen Produzentenvereinigung. (fid, 12.5.2022)