Will "in der Hitze des Gefechts" diesen "völlig verfehlten und falschen Begriff" gewählt haben: Vizekanzler Werner Kogler (Grüne).
Wien – Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Donnerstag den Begriff "Hysterie" im Zusammenhang mit der Teuerungswelle zurückgenommen. Das sei "ein unsinniger Begriff, weil er das Falsche ausdrückt, nämlich das Gegenteil dessen, was ich meine", erklärte er im Bundesrat. Dort war er anlässlich der Regierungsumbildung vor drei Wochen zusammen mit Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) zu einer Regierungserklärung angetreten.
"Völlig verfehlter und falscher Begriff"
Bei der oberösterreichischen Landesversammlung der Grünen vor bald sechs Wochen hatte Kogler SPÖ, FPÖ und den Boulevardmedien vorgeworfen, hinsichtlich der durch den Ukraine-Krieg ausgelösten Teuerung "eine Hysterie anzuzünden". Das trug ihm Schelte vor allem von der SPÖ und in den sozialen Medien ein.
"In der Hitze des Gefechts" habe er diesen "völlig verfehlten und falschen Begriff" gewählt, sagte Kogler jetzt im Bundesrat. "Hysterie" habe eine "andere Intention", als er gemeint habe. Was er meine, sei, dass "alles gleichzeitig nicht gehen wird" von den von vielen Seiten verlangten Maßnahmen. Denn das wäre "völlig unfinanzierbar" – und würde das Problem mit den "viel mehr Zinsen", die man für die hohen Schulden zahlen müsste, nur in die Zukunft verlagern.
Regierung arbeitet an Paket
Man müsse "ehrlich sein" und sagen, dass bei "derartigen Einschlägen die Botschaft nicht sein kann, dass für alle alles gleich bleiben kann", erläuterte Kogler seine Intention. Es werde einen vorübergehenden Wohlstandsverlust geben, die Frage sei, wie man den verteile – und da ist Kogler dafür, "dass die, die mehr tragen können, auch mehr tragen sollen" und die Regierung vorwiegend Einkommensschwachen helfen solle.
Über die Maßnahmen – via Steuern, eine Erhöhung der Sozialhilfe oder ein Mix daraus – verhandle man, ein weiteres Paket werde sicherlich noch vor dem Sommer fertig, hieß es aus der Koalition. Arbeitsminister Martin Kocher und Finanzminister Magnus Brunner (beide ÖVP) würden "mit Hochdruck an den nächsten Entlastungsschritten" arbeiten, sagte Kanzler Nehammer – verriet aber keine Details. (APA, 2.6.2022)