Grafenegg – Im niederösterreichischen Klassikfestspielort Grafenegg trafen sich am Freitag die führenden Kulturpolitikerinnen und -poltiker des Landes zu einer jährlichen Abstimmungskonferenz – im Burgenland, in Kärnten, in Ober- und Niederösterreich obliegt die Kultur direkt den Landeshauptleuten. Dabei unterzeichneten sie unter der Federführung von Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) ein Papier als weiteren Meilenstein auf dem Weg zu faireren Arbeitsbedinungen (Fair Pay) im Kulturbetrieb, gerade für freie Kunstschaffende.

Alle Gebietskörperschaften, Bund, Länder, Gemeinden und Städte, verpflichteten sich schriftlich zu einer "Fair-Pay-Strategie 2022", in der in neun Punkten grob festgehalten wurde, worum man sich dabei bemühen will: "Die Gebietskörperschaften streben an, einen größeren Beitrag zu fairer Bezahlung in Kunst und Kultur zu leisten", heißt es unter Punkt eins.

Klare Kriterien

Man wolle sich bei der Anhebung der Fördermittel an Honorarrichtlinien der Interessenvertretungen orientieren. Voraussetzung seien unter anderem klare Qualitätskriterien. Außerdem berücksichtige man die anteilsmäßige Verteilung bei Kulturinitiativen, die von mehreren Gebietskörperschaften gefördert werden und wolle mehr Transparenz bei Personalentscheidungen und Vergabe schaffen.

Die konkrete Umsetzung der Strategie, was Tempo und Schwerpunktsetzung betrifft, obliege der Autonomie jeder einzelnen Gebietskörperschaft, es werde aber laufende Abstimmungen geben und ein Monitoring eingerichtet, das den Fortschritt der Maßnahmen im Blick behalten soll. Klar gestellt wird in dem Strategiepapier, dass es bei Fair Pay nicht darum gehe, mehr künstlerisches Programm zu schaffen, sondern die "fairere Vergütung von bestehender Arbeit" zu unterstützen.

Mayer hatte im Jänner für den Bund eine Pilotphase angekündigt, in der 6,5 Mio. Euro ausgeschüttet werden können. Mit der Unterzeichnung der "Fair-Pay-Strategie" ist der Prozess allerdings noch nicht abgeschlossen. So einigte man sich auf die "Weiterführung konstruktiver Gespräche" etwa im Rahmen eines jährlichen "Runden Tisches", Reporting getroffener Maßnahmen sowie ein "Bekenntnis zu Monitoring und Evaluierung".

Die Ig lobt

Gerhard Ruiss (IG Autorinnen Autoren) attestiert dem Dokument "politisch größtes Gewicht zu, da derzeit inklusive dem künftigen neuen Landeshauptmann der Steiermark die Landeskulturreferentenkonferenz mehrheitlich aus Landeshauptleuten als Landeskulturreferenten besteht."

Wenn auch die Wirkung dieser Übereinkunft zunächst , so Ruiss, "nur den geförderten Bereich erfasst, so ist doch davon auszugehen, dass sich parallel dazu auch im nicht-geförderten Bereich faire Vertragspraktiken und faire Bezahlung durchsetzen." Die Grundlagen dazu seien jetzt geschaffen, "es gibt Mindesthonorarempfehlungen und Musterverträge in zahlreichen Bereichen, denen weitere folgen werden, wie z.B. im Veranstaltungsbereich, es gibt mit dem Fair-Pay-Reader ein Nachschlagwerk, in dem man sich einen Überblick über diese Honorarempfehlungen verschaffen kann und es gibt nunmehr auch die Verpflichtung der Länder und des Bundes sowie der Städte und Gemeinden zur Beachtung fairer Verträge und Bezahlung, der vor allem bei gemeinsamen Projektfinanzierungen eine große Bedeutung zukommt. (Stefan Weiss,10.6.2022)