Teheran – Der Iran ist nach eigenen Angaben technisch dazu in der Lage, eine Atombombe zu produzieren. Das Land beabsichtige aber nicht, dies zu tun, zitierte die halbamtliche Nachrichtenagentur FARS den Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Mohammad Eslami, am Montag. Der Westen bemüht sich seit längerem, das internationale Atomabkommen von 2015 zu retten.

Das Abkommen steht auf der Kippe, seit es 2018 der damalige US-Präsident Donald Trump einseitig aufgekündigt sowie erneut US-Sanktionen gegen den Iran verhängt hatte. Der Iran begann daraufhin damit, nach und nach gegen seine Zusagen zu verstoßen. Mit der Wiener Vereinbarung soll verhindert werden, dass der Iran an Atomwaffen gelangt. Der Iran bestreitet ein solches Ziel.

Stockende Atomverhandlungen

Nun signalisierte das Land zudem seine Bereitschaft für die Wiederaufnahme der Atomverhandlungen. "Wir haben in den letzten Tagen wichtige Botschaften erhalten (... ) Es besteht in der Tat schon bald die Möglichkeit für neue Verhandlungen", sagte Außenamtssprecher Nasser Kanaani am Montag in Teheran.

Der Iran wolle definitiv ein Ende des Atomstreits und eine umfassende Einigung. Wann und wo die neuen Verhandlungen stattfinden werden, sagte der Sprecher nicht. Auch Atomchefunterhändler Ali Bagheri twitterte: "Wir sind bereit die Verhandlungen kurzfristig zu einem Abschluss zu bringen."

Die Verhandlungen über eine Wiederbelebung des 2015 geschlossenen Abkommens zwischen dem Iran und den sechs Vertragspartnern – China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA – stocken seit März. Streitpunkte sind unter anderem die Aufhebung der US-Sanktionen gegen den Iran sowie der Status der iranischen Revolutionsgarden (IRGC). In den USA stehen die Revolutionsgarden, die im Iran als die nationale Streitkraft gelten, seit Jahren auf einer Liste von Terrororganisationen.

Forderungen

Irans Präsident Ebrahim Raisi fordert bei den Verhandlungen die Aufhebung aller Sanktionen, die nach dem Ausstieg der USA 2018 aus dem Atomabkommen verhängt wurden. Teheran hat mehrmals betont, dass ohne eine Aufhebung der Sanktionen das Wiener Atomabkommen für das Land wertlos sei. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte vor einigen Tagen erklärt, er habe einen neuen Textentwurf vorgeschlagen.

Bei einem Scheitern der Verhandlungen erwägt der Iran auch die Zusammenarbeit mit der in Wien ansässigen Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) zu überdenken. Die iranische Atomorganisation hat bereits die IAEA-Überwachungskameras im Land versiegelt und will diese erst dann wieder freigegeben, wenn eine Einigung im Atomstreit erzielt worden ist. Außerdem hat das Land den Anreicherungsgrad seines Urans von den laut Atomdeal erlaubten 3,6 auf 60 Prozent erhöht. Teheran gibt an, dass auch 90 Prozent möglich seien. Dies ermöglicht technisch den Bau einer Atombombe.

Die USA wollen laut Präsident Joe Biden verhindern, dass der Iran in den Besitz einer Atomwaffe kommt.

Atomwaffensperrvertrag-Konferenz

Mit einer zweijährigen Verspätung wegen der Corona-Pandemie beginnt indes am Montag in New York die zehnte Überprüfungskonferenz des Uno-Atomwaffensperrvertrags. Schon vor Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine war die atomare Abrüstung ins Stocken geraten. Jetzt wird die Reduzierung der knapp 13.000 Atomwaffen weltweit noch schwerer.

Das mehr als 50 Jahre alte Abkommen, dem 191 Staaten beigetreten sind, bildet die Grundlage für atomare Abrüstung weltweit. Es besagt, dass nur die USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien Atomwaffen besitzen dürfen. Die vier anderen mutmaßlichen Atommächte Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea sind dem Vertrag entweder nicht bei- oder wieder ausgetreten. Ziel des Vertrags ist es, die Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern, nukleare Abrüstung voranzutreiben und die friedliche Nutzung von Atomenergie zu fördern. Alle fünf Jahre ist eine Überprüfung der Vertragsziele vorgesehen.

Neben dem Atomwaffensperrvertrag gibt es noch den weitergehenden Atomwaffenverbotsvertrag, der aber von den Atommächten sowie allen Nato-Staaten inklusive Deutschland abgelehnt wird.

In New York anwesend sind unter anderem die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock, Uno-Generalsekretär António Guterres und der Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi. Bei der Konferenz sind auch US-Außenminister Antony Blinken sowie Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow als Redner angekündigt. (APA, Reuters, red, 1.8.2022)