Mittwochabend war die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer zu Gast bei Armin Wolf in der "ZiB 2".
Stellen Sie sich vor, Sie wollen ganz arglos mit Ihrem Hund Gassi gehen – und dann stehen plötzlich Sigrid Maurer und eine Kamera im Weg. Da braucht es schon ein Zeiterl, bis man realisiert, dass Umdrehen die bessere Option ist. Mittwochabend war die grüne Klubchefin zu Gast bei Armin Wolf in der "ZiB 2", und die Spaziergänger im Hintergrund waren hier das einzig Lustige, das Thema ein sehr ernstes und trauriges.
Nach dem Tod von Ärztin Lisa-Maria Kellermayr sei mehrmals versucht worden, Vertreter der oberösterreichischen Polizei oder des Innenministeriums für ein Interview zu bekommen. Ohne Erfolg. Fragen wollen weder Polizei, die – so deren Wording "alle gesetzlich möglichen Maßnahmen ausgeschöpft" habe – noch Vertreter oder Vertreterinnen des Ministeriums beantworten. Das ist nicht nur schade, sondern auch demokratiepolitisch bedenklich.
Von ihrem Urlaubsort aus beantwortete also Sigrid Maurer Wolfs Fragen zum Hass-im-Netz-Gesetz. "Wenn wir ins Internet schauen, müssen wir feststellen, es ist wohl selten ein politisches Vorhaben mehr gescheitert, oder?", wirft Wolf gleich zu Beginn ein. Maurer spricht vom "rechten Mob", der Lisa-Maria Kellermayr terrorisiert hat, und kritisiert auch die Behörden scharf. "Wir haben den Eindruck gewinnen müssen, dass die Landespolizei in Oberösterreich weder die Kompetenz noch die Bereitschaft hatte, Frau Kellermayr und diese Bedrohungen ernst zu nehmen und sie ernsthaft zu verfolgen." Das habe mit dem Gesetz gegen Hass im Netz erst einmal gar nichts zu tun. Dieses Gesetz sei ein "Meilenstein", aber es müsse auch durchgesetzt werden.
Dass Personen, die im Netz Hetze betreiben, ausgeforscht werden, sei Aufgabe der Polizei, hier brauche es mehr Kompetenz und auch Bereitschaft. Wolf verstehe, dass Maurer "lieber das ÖVP-regierte Innenministerium allein verantwortlich machen möchte und die grüne Justizministerin lobt".
Später ging es noch um Klarnamenpflicht, die im Fall Kellermayr "genau überhaupt nichts geholfen" hätte. Generell sei die Ausforschung von Täterinnen und Tätern im Netz klassische Polizeiarbeit. Und es sei zentral, dass die Polizei die Anliegen ernst nimmt. Bleibt zu hoffen, dass die Behörden das endlich auch so sehen. (Astrid Ebenführer, 4.8.2022)