Peking – China hat am Mittwoch überraschend seine Militärmanöver rund um Taiwan für beendet erklärt. Knapp eine Woche nach dem Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, deutet sich damit eine leichte Entspannung der Lage an. Laut dem chinesischen Militär wird man die Lage aber weiterhin genau beobachten. Dafür will man weiter patrouillieren, auch Militärübungen sollen durchgeführt werden. Zu diesem Zweck sollen auch die Truppen "kampfbereit" gehalten werden, hieß es in einer Stellungnahme der Armee.

Gewalt als "letzter Ausweg" für China

Wenige Stunden zuvor hatte China noch gedroht, die Inselrepublik notfalls auch mit militärischen Mitteln einnehmen zu wollen. China werde stets große Anstrengungen unternehmen, eine friedliche Wiedervereinigung mit Taiwan zu erreichen, hieß es in einem am Mittwoch von der chinesischen Regierung veröffentlichten Weißbuch zur Taiwan-Frage.

"(...) wir werden nicht auf die Anwendung von Gewalt verzichten, und wir behalten uns die Möglichkeit vor, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen", hieß es in dem Weißbuch. Die Anwendung von Gewalt sei "unter zwingenden Umständen" der "letzte Ausweg". Man werde keine ausländische Einmischung in Taiwan tolerieren, so die chinesische Führung.

Die jüngsten Spannungen wurden vergangene Woche durch Pelosis Besuch ausgelöst, die gegen den Widerstand Pekings nach Taipeh gereist war. Die chinesische Führung lehnt solche offiziellen Kontakte anderer Länder zu Taiwan ab, weil sie die Insel als Teil der Volksrepublik ansieht. Hingegen versteht sich Taiwan seit Jahrzehnten als unabhängig. Seit dem Pelosi-Besuch übte die Volksbefreiungsarmee in anhaltenden Manövern nicht nur eine See- und Luftblockade, sondern auch eine mögliche Eroberung der Insel.

Pelosi verteidigt Reise

Pelosi verteidigte am Dienstag ihre Reise. "Das, was die Chinesen jetzt tun, ist das, was sie immer tun", sagte sie mit Blick auf die Militärmanöver in der Straße von Taiwan. Die Demokratin sagte, sie habe "überwältigende parteiübergreifende Unterstützung" für ihren Besuch erfahren.

Großbritannien bestellt Chinas Botschafter ein

Die britische Außenministerin Liz Truss hat den chinesischen Botschafter Zheng Zeguang wegen der Spannungen um Taiwan einbestellt. Er sei aufgefordert, Chinas Vorgehen zu erläutern, erklärte Truss am Mittwoch. "Wir haben in den vergangenen Monaten eine zunehmend aggressive Verhaltensweise und Rhetorik aus Peking gesehen, die Frieden und Stabilität in der Region bedrohen", heißt es in der Erklärung. "Das Vereinigte Königreich fordert China nachdrücklich auf, alle Differenzen mit friedlichen Mitteln beizulegen, ohne die Androhung oder Anwendung von Gewalt oder Zwang."

Etwa 20 Schiffe der chinesischen Marine blieben auch Mittwochfrüh vor der Ost- und Westküste Taiwans aktiv, erfuhr Reuters. Eigentlich hatte Peking die Manöver nur für vier Tage anberaumt. Ein Video des chinesischen Senders CCTV, das am Mittwoch freigegeben wurde, zeigte im Einsatz befindliche chinesische Kampfjets, die in der Luft betankt wurden, sowie Schiffe. (balm, ag, APA, 10.8.2022)

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