Merrick Garland wurde das Supreme-Court-Hearing verwehrt. Der Justizministerposten aber nicht.

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Nun hat sich Merrick Garland also doch noch Feinde gemacht. In seiner gesamten juristischen Karriere waren die kritischen Stimmen gegen den 69-Jährigen spärlich gesät. Doch mit seiner Unterschrift unter dem FBI-Durchsuchungsbeschluss für das Anwesen von Ex-Präsident Donald Trump hat der US-Justizminister den ehemaligen Amtsinhaber und dessen Unterstützer gegen sich aufgebracht.

Garland gilt als Mann der Mitte. Aus einer Familie, die ihre jüdischen Wurzeln pflegte, stammend, wuchs er in einem Vorort Chicagos auf. Ursprünglich wollte Garland Arzt werden, doch sattelte rasch auf Jus um und studierte an der Harvard Law School.

Kein Hearing

Die große Karriere in einer privaten Anwaltskanzlei schlug er aus, um unter US-Präsident Bill Clinton ins Justizministerium zu wechseln. Garland bewies seine Fähigkeiten in Terrorprozessen zu Anschlägen wie jenen in Oklahoma City oder während der Olympischen Spiele in Atlanta 1996. Diese Erfahrungen strich er bei seinem Nominierungshearing zum Justizminister heraus, als er schwor, die Verantwortlichen für den Kapitol-Sturm juristisch zu verfolgen.

Bereits 1995 wollte Clinton Garland zum Richter am Bundesberufungsgericht in D.C. machen. Doch die republikanischen Senatoren weigerten sich, ein Hearing anzusetzen – trotz Einigkeit über Garlands Qualifikation. Es wurde gestritten, ob der Sitz überhaupt besetzt werden solle.

Nach der Wiederwahl Clintons ins Weiße Haus unternahm er einen erneuten Anlauf, um Garland zu nominieren, und diesmal stimmte der republikanisch dominierte Senat zu. Mehr als 20 Jahre unterstrich er als Richter seinen Ruf, kollegial und neutral zu sein. Fast nie gab es Gegenmeinungen zu seinen Urteilen.

Wieder kein Hearing

Und so war es 2016 fast logisch, dass der damalige Präsident Barack Obama den verheirateten zweifachen Vater als Nachfolger des verstorbenen Höchstrichters Antonin Scalia für den Supreme Court nominieren wollte. Doch erneut stellten sich die Republikaner quer. Eine Richternominierung im letzten Amtsjahr wollten sie damals nicht zulassen (als später Trump Präsident war, sahen sie für dessen Kandidatin in der gleichen Situation kein Problem).

Weder ein Hearing noch eine Abstimmung wurde anberaumt. Garlands Nominierung lief nach einer Rekordzeit von 293 Tagen ab. Trump vergab den Sitz schließlich an Neil Gorsuch. 2021 hängte Garland die Richterrobe an den Nagel, um unter Joe Biden ins Justizministerium zurückzukehren – diesmal als Chef. (Bianca Blei, 12.8.2022)