Wien – Mittwochmittag stand auch offiziell fest, was seit Monaten angenommen wurde: Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) gab bekannt, dass sie sich nach reiflicher Überlegung und persönlichen Gesprächen mit allen elf Bewerbern für Generalmajor Rudolf Striedinger entschieden hat, der als Generalstabschef in den Generalsrang aufrückt.

Von den elf Bewerbern waren sieben durch die Bewertungskommission als "in höchstem Maße geeignet" eingestuft worden – und in Tanners Kabinett wird versichert, dass sich die Ministerin die Entscheidung nicht leicht gemacht habe. Sie selbst sagte: "Eine Auswahl bei so vielen Top-Offizieren zu treffen war sicherlich eine der schwersten Entscheidungen, die ich in meinem Amt treffen musste."

Tatsächlich sei diese erst am Mittwoch gefallen. Daraufhin wurde diese an Bundespräsident Alexander Van der Bellen gemeldet. Dieser ist ja Oberbefehlshaber des Bundesheers und muss mit dem Generalstabschef gegebenenfalls zusammenarbeiten. Außerdem steht dem Bundespräsidenten das Recht zu, Beamte zu ernennen (oder gegebenenfalls ihre Ernennung abzulehnen).

Karriere im Abwehramt

Striedinger (60) hat seine militärische Laufbahn in seinem Heimatbundesland Niederösterreich begonnen, war dann unter den Generälen Roland Ertl und Edmund Entacher Leiter des Generalstabsbüros. 2011 bis 2016 war er Militärkommandant in Niederösterreich und pflegte entsprechend enge Kontakte zur ÖVP-dominierten Landespolitik. Danach wechselte er an die Spitze des Abwehramts, war also Chef des Inlandsgeheimdienstes des Bundesheers.

Im Jahr 2020 war er als Stabschef der Verteidigungsministerin Tanner tätig und ab Juli 2021 als Leiter der Generalstabsdirektion sowie stellvertretender Generalstabschef. In der offiziellen Biografie wird betont, dass er "in seiner Funktion als Leiter des Abwehramts regelmäßig mit ausländischen Nachrichtendiensten in Kontakt" gewesen ist. Vorher schon hat er als Kontingentskommandant in Bosnien und Herzegowina sowie als Teilnehmer von Nato-Kursen Auslandserfahrung gesammelt.

Umstritten war vor allem sein Auftritt im Hinterzimmer eines Wiener Innenstadtlokals, bei dem er in seiner Funktion als Tanners Stabschefs im Jahr 2020 die Bedeutung der militärischen Landesverteidigung für die künftige Ausrichtung des Bundesheers relativierte. Dies führte zu schweren politischen Irritationen in allen Parteien sowie beim Bundespräsidenten. Größere Bekanntheit erlangte Striedinger als Vorsitzender der Gecko-Kommission. (Conrad Seidl, 17.8.2022)