Innsbruck – Andrea Haselwanter-Schneider ist die einzige Spitzenkandidatin bei der Tiroler Landtagswahl. Sonst stehen am 25. September nur von Männern geführte Listen zur Wahl. Die 2008 vom ehemaligen AK-Präsidenten und "Polterer" Fritz Dinkhauser gegründete Protestpartei hat sich in den vergangenen 14 Jahren als Oppositionskraft in Tirol etablieren können. Dinkhauser hat sich längst zurückgezogen und kandidiert nur noch symbolisch am 72. und somit letzten Listenplatz. Die Liste Fritz hat sich indes als Kontrollpartei, die den Regierenden stets mit Argusaugen auf die Finger schaut, etabliert. Glaubt man den Umfragen, so könnte Haselwanter-Schneider sogar ein zweistelliges Ergebnis einfahren – 2018 holte sie 5,46 Prozent und zwei Mandate – und damit sowohl die Prozent- als auch die Mandatszahl verdoppeln. Über mögliche Koalitionsvarianten oder Regierungsämter will sie aber noch nicht sprechen.

STANDARD: Vor fünf Jahren haben Sie im Interview anlässlich der damaligen Landtagswahl gesagt: Wir haben Opposition gelernt. Ist die Lehrzeit der Liste Fritz nun vorbei, und sehen Sie sich bereit für Regierungsverantwortung?

Haselwanter-Schneider: Wir können beides. Wir können Opposition, das haben wir in den vergangenen Jahren bewiesen. Wir sind in diesem Land zum Motor der Kontrolle geworden. Aber wir können natürlich auch regieren, wir trauen uns das zu. Aber anders als andere regieren wir nicht um jeden Preis. Wenn ich nun immer höre, dass sich die anderen Parteien schon die Ämter und Ressorts aufteilen und wer mit wem kann oder eben nicht. Mir geht das dermaßen auf den Geist. Als Demokraten denken wir, jetzt sind zuerst die Wählerinnen und Wähler am Wort. Die sollen jetzt entscheiden, wen sie in der nächsten Regierung in der Verantwortung haben wollen. So demütig sollte man doch bitte schön sein. Nur eines ist klar, das Beiwagerl oder der Appendix für ein paar fehlende Prozent auf eine Koalition werden wir bestimmt nicht sein.

STANDARD: Wie lautet das Wahlziel der Liste Fritz?

Haselwanter-Schneider: Unser Ziel ist es, stärker zu werden – mehr Stimmen, mehr Prozente, mehr Mandate zu machen. Am 25. September werden wir das Ergebnis kennen, und am 26. werden wir uns anhand dessen überlegen, was unsere Rolle in der Zukunft sein könnte.

STANDARD: Sie haben im ORF-"Sommergespräch" gesagt, dass zwei Mandate, wie sie die Liste Fritz derzeit hält, für Sie keinen Regierungsauftrag darstellen. Gibt es ein Ergebnis, ab dem Sie einen solchen Auftrag für sich erkennen würden?

Haselwanter-Schneider: Nein, denn ich denke, dazu muss man sich das gesamte Spektrum der Parteien ansehen. Derzeit wird über Umfragewerte geschrieben, und da sieht es für uns ganz gut aus. Demnach wäre womöglich ein zweistelliges Ergebnis für die Liste Fritz machbar. Aber ich bin schon demütig genug zu wissen, dass das nur eine Momentaufnahme ist. Die Wahl ist am 25. September, und abgerechnet wird zum Schluss. Bis dahin gilt es, sich nicht auf diesen Vorschusslorbeeren auszuruhen, sondern weiter unser Bestes zu geben, um gerade den noch unentschlossenen Menschen zu erklären, wofür wir stehen und was wir tun.

STANDARD: Wofür steht die Liste Fritz, wenn Sie das nun jemandem außerhalb Tirols erklären müssten?

Haselwanter-Schneider: Die Liste Fritz ist sicher die Kontroll-Partei in Tirol, und wir sind der Motor in der Sozialpolitik, um es kurz zusammenzufassen. In unserem Wahlprogramm haben wir unsere Kernthemen ausformuliert: die Teuerung, Boden-, Miet- und Grundstückspreise im Hinblick auf das Thema Wohnen. Aber auch beim Thema Pflege und Gesundheit sind wir sicherlich jene Partei in Tirol, die am meisten Initiativen im Landtag gesetzt hat. Das hat auch mit meiner beruflichen Vergangenheit als diplomierte Gesundheits- und Krankenpflegerin zu tun. Und wir sind die Einzigen, die mit Fug und Recht behaupten können, dass sie saubere und unabhängige Politik machen, weil wir noch nie Spendengelder angenommen haben. Inserate und Sponsoring lehnen wir grundsätzlich ab.

STANDARD: Das heißt, die Liste Fritz finanziert sich allein über die Parteienförderung?

Haselwanter-Schneider: Ja, wir haben nur die Einnahmen aus der Parteienförderung. Und deswegen sagen wir auch, dass es so wichtig ist, öffentlich finanziert zu sein, weil man nur dann unabhängig arbeiten kann. Immer wenn ich Geld von jemanden nehme, bin ich auch jemandem verpflichtet. Wir sind die Einzigen, die ausschließlich mit der öffentlichen Parteienfinanzierung arbeiten. Das ist gut so, denn so braucht man sich nie ein Blatt vor den Mund nehmen, kann in alle Richtungen kritisch arbeiten, und wir sind einzig den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet.

STANDARD: Wie bereits gesagt, sehen die Umfragen für die Liste Fritz sehr gut aus. Ist das eine Bestätigung für Ihre bisherige Arbeit in der Opposition.

Haselwanter-Schneider: Ja, und es ist ein wesentlicher Motivationsfaktor, nach innen und nach außen. Die Umfragen bestätigen, glaube ich, unsere konsequente, hartnäckige Arbeit, die wir in den vergangenen Jahren geleistet haben. Das kommt nicht von ungefähr.

STANDARD: Das Beispiel der Grünen zeigt in Tirol, wie eine erfolgreiche Oppositionspartei in der Rolle als Regierungspartner plötzlich viel mehr Kompromisse eingehen musste und dadurch Zuspruch verloren hat. Wie würde die Liste Fritz damit umgehen, käme sie in diese Rolle?

Haselwanter-Schneider: Das habe ich vorhin gemeint, man muss sich sehr gut überlegen, mit wem man in eine Regierungsverantwortung geht. Die Grünen sind mit der ÖVP als übermächtigem Koalitionspartner in die Regierung gegangen. Die waren vier Mal so groß. Also da muss man vorher überlegen, ob man sich darauf einlässt. Es hängt davon ab, mit welchen Partnern und in welcher Ausgewogenheit der Mandate. In der Legislaturperiode seit 2018 lautete das Verhältnis zwischen ÖVP und Grünen 17 zu vier Mandate. Da sticht wahrscheinlich der Ober den Unter. Das haben die Grünen aber bewusst in Kauf genommen.

STANDARD: Wenn man den Umfragen glauben darf, könnte eine große Veränderung in dieser Mandatsgewichtung im Landtag bevorstehen. Sehen Sie darin eine Chance, womöglich eine neue Regierungskonstellation zu wagen, etwa in einer Dreierkoalition?

Haselwanter-Schneider: Darüber reden wir noch nicht, weil mir das ehrlicherweise auf die Nerven geht. Wer kann mit wem, wer kann mit wem nicht? Wer kann vielleicht mit wem? Uns geht um die Umsetzung der Themen, das ist ganz zentral. Wenn ich in Regierungsverantwortung bin, dann will ich Partner haben, mit denen ich meine Themen umsetzen kann. Das sehe ich bei dieser ÖVP nicht. Die hat sich in den letzten Jahren noch nie bewegt, und nur weil der Kopf nun ausgetauscht worden ist, erkennen wir da keine radikale Reform. Also diese ÖVP ist die gleiche ÖVP wie 2018. Was wird sich denn mit denen großartig bewegen?

STANDARD: Wie würden Sie die Liste Fritz ideologisch einordnen? Und gibt es ideologische Bruchlinien zu anderen Parteien?

Haselwanter-Schneider: Wir stehen absolut in der Mitte, weil wir aus der Mitte der Bevölkerung kommen. Und wir wollen den Menschen in den Mittelpunkt unserer politischen Arbeit stellen. Wenn man sich die rechtsgerichteten Parteien ansieht, gibt es da sicher starke Bruchlinien. Ich kann mir nicht vorstellen, mit einer stark rechtsgerichteten Partei in einer Koalition zu sitzen oder mit Personen vom äußersten rechten Rand, die menschenverachtende Äußerungen von sich geben. Wir arbeiten aber, das spreche ich offen an, mit der FPÖ in der Opposition gut zusammen. Denn für die Kontroll-Themen muss man Mehrheiten finden. Mit Markus Abwerzger als Person kann man Dinge ausmachen, das funktioniert mit ihm gut. Aber wie gesagt, ich will keine Hetzer.

STANDARD: Im laufenden Landtagswahlkampf sticht eine Forderung der Liste Fritz heraus: Gratis-Öffi-Tickets für alle Tirolerinnen und Tiroler. Ein Wahlzuckerl als Anreiz oder wirklich eine ernsthafte Absicht?

Haselwanter-Schneider: Das einen längeren Hintergrund. Es gibt Länder, beispielsweise Luxemburg, die schon vor längerer Zeit Gratis-Öffis eingeführt haben, und das haben wir uns damals abgeschaut. Im Innsbrucker Gemeinderat haben wir diesen Antrag auf ein Pilotprojekt schon einmal eingebracht. Und zwar mit dem Hintergedanken, dass sich damit ein Anreiz setzen lässt, damit mehr Menschen auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen. Ich glaube, dieser Effekt ist nicht zu unterschätzen, wenn die Leute einen gewissen Zeitraum gratis fahren. Und in Anbetracht der aktuellen Teuerungen wäre das neben dem umweltpolitischen auch ein wichtiger sozialpolitischer Aspekt. Wenn wir den Menschen ein Ticket in die Hand geben, bleibt ihnen mehr in der Geldtasche, weil sie beim Verkehr sparen können. Da könnten wir als Land reagieren, weil wir den öffentlichen Verkehr selbst in der Hand haben.

STANDARD: Ein anderes Kernthema der Liste Fritz ist die Pflege. Zuletzt hat der Tiroler Landtag eine Pflegereform beschlossen, haben Sie Forderungen, die darüber hinausgehen?

Haselwanter-Schneider: Ja, genau die Pflegereform. Die kam nach dem Motto: Am Abend wird der Faule fleißig. Wir Landtagsparteien haben dazu gar nichts Schriftliches bekommen. Wir haben nur am letzten Sitzungstag im Juli das Geld dafür beschlossen. Das war ein zweiseitiger Beschluss, aber wir haben natürlich mitgestimmt, das Geld zur Verfügung zu stellen. Aber was mich ärgert, ist, dass fast alles, was man da angekündigt hat, Forderungen der Liste Fritz der vergangenen Jahre war. Nichts, was dort drinnen steht, ist neu. Schön, wenn man es jetzt umsetzen will.

STANDARD: Und gibt es Forderungen oder Ideen, die darüber hinausgehen?

Haselwanter-Schneider: Ja, das wäre zum einen das Herabsetzen der Wochenarbeitszeit für Personen, die in der Pflege beschäftigt sind. Denn 40 Stunden volle Arbeitszeit schaffst du nicht in diesem Bereich. Und wir müssen besser auf unsere pflegenden Angehörigen aufpassen. Das Burgenland hat es hier vorgemacht. Dort kann jeder pflegende Angehörige, der das möchte, beim Land angestellt werden, wenn er zu Hause bleibt. Auch diesen Antrag haben wir bereits eingebracht. Denn angesichts dieser Teuerung kann es sich niemand leisten, weil er jemanden pflegen und betreuen muss, seinen Job zu kündigen. Und es ist natürlich nett, wenn man jetzt den Pflege-Studierenden oder jenen, die eine Ausbildung in der Pflege machen, 600 Euro zahlt. Aber 600 Euro sind ein Tropfen auf den heißen Stein. Polizeischüler kriegen 1.800 Euro, davon sind wir in der Pflege meilenweit entfernt, und das muss dringend geändert werden. Und man muss das Pflegepersonal insgesamt besser bezahlen. Der momentan noch gültige Minutenschlüssel ist ein Relikt aus längst vergangenen Zeiten. Der regelt im Grunde genommen, wie viele Menschen welche Zeit bei welchem Klienten in welcher Pflegegeldstufe verbrauchen kann. Sozusagen ein Personalausstattungsschlüssel – und der stimmt hinten und vorne nicht mehr.

STANDARD: Für Diskussionen sorgt in Tirol auch das Thema Energiewende. Was wären die Ideen der Liste Fritz dazu? Auf welche Energiequellen würden Sie setzen?

Haselwanter-Schneider: Wir setzen uns seit 2008 schon intensiv für einen Ausbau der Photovoltaikanlagen ein. Wir könnten heute schon so viel weiter sein, aber 14 Jahre lang wurden unsere Anträge nicht beachtet. Das ist ein typisches Beispiel für die ÖVP-Regierungspolitik der letzten Jahre. Da ruft man eine Energiewende bis 2050 aus, und nun stehen wir angesichts der Energiekrise völlig unvorbereitet da. Dabei hätten wir alle Voraussetzungen: Es gibt eine Sonnenstudie des Landes. Ich frag mich, warum wir im Jahr 2022 nicht auf jedem geeigneten öffentlichen Gebäude schon eine Photovoltaikanlage haben? Dann hätten wir heute energieunabhängige Schulen, oder wir könnten Gemeindeämter damit versorgen. Wir haben auch Photovoltaikanlagen auf Speicher- und Stauseen als Pilotprojekt angeregt, was vom Landesstromversorger Tiwag nun auch geprüft wird.

STANDARD: Und wie steht die Liste Fritz zur Wasserkraft, zu Projekten wie etwa dem Ausbau der Pumpspeicher im Kaunertal und im Kühtai?

Haselwanter-Schneider: Wir stehen den großen Kraftwerksbauten und Megaprojekten sehr kritisch gegenüber. Denn bis das realisiert wird, vergehen Ewigkeiten. Da muss man auf schnellere Möglichkeiten setzen.

STANDARD: Also lieber Kleinwasserkraft?

Haselwanter-Schneider: Ja, Kleinwasserkraft und Photovoltaik. Aber man sollte auch Windenergie nicht per se ausschließen. Mir wäre ein Energiemix wichtig, und dafür muss man auch wegkommen von diesen Schreckgespenstern, dass auf jeden Berg ein Windrad gebaut werden soll. Das wird nicht der Fall sein, und da sollte man nicht mit der Angst der Menschen spielen. Es wird geeignete und nichtgeeignete Standorte geben, aber die muss man sich zu mindestens anschauen. Wenn wir in 28 Jahren die Energiewende vollzogen haben wollen, müssen wir jetzt die Fakten schaffen und das dringend angehen. Die Leute sind in ihrem Denken viel weiter, als es die Landesregierung ist.

STANDARD: Ein weiteres Tiroler Dauerthema ist der Transit. Sie waren schon 2018 für eine Lkw-Obergrenze von einer Million pro Jahr auf der Brenner-Route. Bleibt diese Forderung aufrecht?

Haselwanter-Schneider: Ja, das ist nach wie vor unsere Forderung. Aber die ist ja trotz grüner Regierungsbeteiligung in so weite Ferne gerückt wie nie zuvor. Wir treten für ein Slot-System ein, also so wie eine Börse. Sind diese Slots aufgebraucht, muss man auf die Schiene ausweichen. Denn es gehören jetzt endlich mehr Lkws auf die Schiene, und dazu muss man sie zwingen. Das wird mit gutem Willen allein nicht gehen. Alles über einer Million gehört auf die Schiene. Das gilt auch für Transit-Pkws der Urlauber, die nach Italien reisen. Denn wenn nun wegen der Lueg-Brücken-Sanierung die Einspurigkeit auf der Brennerautobahn kommt, braucht es auch diese Entlastung.

STANDARD: Stichwort Urlauber: Tourismus ist in Tirol einer der wichtigsten Wirtschaftszweige. Aktuell klagt die Branche über Arbeitskräftemangel und die Folgen der Pandemiejahre. Welche Reformen braucht es in diesem Bereich angesichts der heutigen Herausforderungen?

Haselwanter-Schneider: Hinsichtlich des Verkehrs ist auch diese Branche gefordert, Konzepte zu liefern, wie man Anreize schaffen kann, damit die Gäste nicht mehr nur mit den eigenen Autos anreisen. Der Tourismus ist ja sehr gut gefördert in Tirol, da kann er auch Verantwortung übernehmen und Lösungen mitgestalten. Und zum Thema Arbeitskräfte ist zu sagen, dass die Branche ganz einfach als Arbeitgeber attraktiver werden muss. Das heißt zum Beispiel eine Abkehr vom Fokus auf die Wintersaison. Es braucht ganzjährige Arbeitsplätze, niemand will mehr zwischen den Saisonen stempeln gehen müssen. Es gibt schon viele Hoteliers, die auf ganzjährigen Tourismus setzen. Das ist die Zukunft. Auch heuer hatten wir wieder einen wahnsinnig schönen Sommer. Wir müssen wegkommen von diesem reinen Setzen auf den Wintertourismus in vielen Regionen, dann bekommen wir auch mehr attraktive Arbeitsplätze in diesem Bereich.

STANDARD: Abschließend noch eine Frage zu einem Thema, das zuletzt sehr präsent war: die Rückkehr der Wölfe. Was ist Ihre Meinung zu dieser Diskussion?

Haselwanter-Schneider: Die Landesregierung hat in diesem Bereich zu spät und falsch reagiert. Man hat den Bauern ein Husch-Pfusch-Gesetz als Beruhigungspille vorgesetzt. Die ÖVP will damit ihre Schäfchen im Sinne von Wählerinnen und Wählern beruhigen. Und weil das nun nicht klappt, schreit man nach einer Gesetzesänderung. Dabei kommt dieses Gesetz von ÖVP und Grünen. Mit dem, was sie da produziert haben, sind jetzt alle unzufrieden. Wir haben mit allen Oppositionsparteien zusammen sowie mit dem Verein Weidezone Tirol einen Vorschlag zum Wolfsmanagement vorgelegt. Dazu sollten drei Zonen für Wölfe, Bären, Luchse und Co festlegt werden. Eine Schutzzone, eine Jagdzone und eine Übergangszone. Das wollten ÖVP und Grüne nicht und haben ihren eigenen Gesetzesentwurf beschlossen, den sie jetzt selber nimmer so toll finden. (Steffen Arora, 1.9.2022)