Markus Wallner, hier beim ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss im Camineum der Nationalbibliothek in Wien.

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Kommt der Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) aus dem Krankenstand zurück auf die Regierungsbank? Oder bereitet er seine Übergabe vor – und das Ländle wird möglicherweise künftig von einer Frau regiert?

Auch wenn die Gesundheitslandesrätin und stellvertretende Landesvorsitzende der ÖVP, Martina Rüscher, am Freitag im "Vorarlberg heute"-Sommergespräch des ORF Ersteres in Aussicht gestellt hat, halten Expertinnen und Experten am Mittwoch im Ö1-"Morgenjournal" beide Szenarien für möglich.

Grund für neue Spekulationen war die Teilnahme Wallners, der durch die Inseratenaffäre des Vorarlberger Wirtschaftsbundes ins Schleudern geraten ist, an der Herbstklausur der Landes-ÖVP im Schloss Hofen in Lochau.

Eigentlich befindet sich Wallner seit 22. Juni im Krankenstand. Als Grund dafür hatte er "ungewöhnliche Anstrengungen" angegeben. Neben Covid und dessen Folgen sowie der Teuerung war auch die Wirtschaftsbund-Affäre gemeint. Die Korruptionsstaatsanwaltschaft führt Wallner weiter als Verdächtigen wegen Vorteilsannahme, weiters gibt es vier Beschuldigte aus der ÖVP.

Markus Wallner, Barbara Schöbi-Fink (ÖVP) und Martina Rüscher (ÖVP).
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Der Endbericht der Steuerprüfer ist noch ausständig. Ihn braucht die Staatsanwaltschaft Feldkirch, um Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung gegen den Wirtschaftsbund und schwarze Verdächtige zu konkretisieren.

Eine etwaige Rückkehr Wallners wird also auch im Herbst nicht einfacher. Denn die Faktenlage habe sich erweitert, so der Politologe Markus Rhomberg von der Internationalen Bodensee-Hochschule (IBH) im Ö1-"Morgenjournal". Energie und Teuerung seien als Themen über den Sommer noch stärker angekommen, und die parteiinterne Aufarbeitung der Affäre sei noch lange nicht abgeschlossen, so Rhomberg. Wolle Wallner zurückkehren oder auch seine Nachfolge regeln, hieße es "jetzt oder nie".

Die Politologin Lore Hayek von der Uni Innsbruck sieht im Ö1-"Morgenjournal" auch die Möglichkeit, dass das westlichste Bundesland Österreichs künftig erstmals eine Frau an der Spitze haben wird.

Wird in den Spekulationen um Wallners Nachfolge auch genannt: Dornbirns Bürgermeisterin Andrea Kaufmann.
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Die logische Nachfolgerin sei Rüscher, die die Partei seit 23. Juni führt. Auch eine Ämtertrennung von Landesparteivorsitz und Landeshauptmann beziehungsweise Landeshauptfrau wäre möglich. Für Hayek stehen aber noch zwei andere ÖVP-Politikerinnen zur Auswahl: einerseits die Feldkircherin und Landesstatthalterin Barbara Schöbi-Fink, die im Juni die Amtsgeschäfte von Wallner als Landeshauptmann – vorerst vorübergehend – übernahm. Andererseits die Dornbirner Bürgermeisterin und Ex-Landesrätin Andrea Kaufmann. (cms, 7.9.2022)