Innsbruck – In Tirol bahnt sich eine Wiederholung der schwarz-roten Koalition an, die bis 2013 das Land regiert hat. Beide Parteien gaben am Montagabend bekannt, in "ergebnisoffene Koalitionsverhandlungen" treten zu wollen. Zwar gelte es noch, inhaltliche Differenzen zu überwinden, doch beide Seiten zeigten sich optimistisch, rasch eine handlungsfähige Landesregierung bilden zu können. Bei für die ÖVP wichtigen Punkten, etwa dem Ausbau des Kraftwerks Kaunertal, habe die SPÖ als einzige Partei Kompromissbereitschaft gezeigt.

Am Montagvormittag hatten sich ÖVP-Chef Anton Mattle und sein SPÖ-Pendant Georg Dornauer noch für eine kurze Unterredung im Innsbrucker Landhaus getroffen. Es sei "ein weiteres sehr gutes Gespräch" gewesen, bilanzierte Dornauer nach dem Treffen. In der Tiroler Volkspartei hatten sich bereits einige hochrangige Funktionäre, vor allem aus den Bünden, für eine rasche Regierungsbildung, am liebsten in einer Zweierkonstellation, sprich mit der SPÖ, ausgesprochen. Denn der zukünftige Landeshauptmann Mattle blieb auch nach der Landtagswahl bei seinem Nein zu einer Zusammenarbeit mit der FPÖ, die bei der Wahl zweitstärkste Kraft hinter der ÖVP wurde.

Grüne und pinke Kritik an ÖVP

Der bisherige Koalitionspartner der ÖVP, die Grünen, hatte am Sonntagabend nach der bislang letzten Gesprächsrunde mit der ÖVP seine Bedingungen für eine Fortführung dieser Treffen an die ÖVP kommuniziert. Grünen-Chef Gebi Mair hatte im Zuge dessen kritisiert, dass sich die ÖVP bisher nicht wirklich verhandlungsbereit gezeigt habe, und ließ daher Mattle ausrichten, dass dieser nun am Zug sei: "Die bisherigen Sondierungsgespräche zeigen noch nicht den notwendigen Mut zum Umsteuern in Tirol, den wir Grünen verlangen."

In der ÖVP wiederum wurde das als Ausstiegsszenario bewertet, das sich die Grünen angesichts der bisher wenig konstruktiven Gespräche selbst geschaffen hätten. Die Chancen für eine Neuauflage der schwarz-grünen Koalition war seit dem Wahlabend schon rein rechnerisch vom Tisch. Dazu wäre eine Dreiervariante unter Miteinbeziehung der Neos oder der Liste Fritz nötig gewesen.

Dominik Oberhofer, Klubobmann der Neos im Tiroler Landtag, übte nach Bekanntwerden der Entscheidung hinsichtlich schwarz-roter Koalitionsgespräche harsche Kritik am Verhalten der ÖVP: "Toni Mattle und die ÖVP unternehmen eine schwarz-rote Zeitreise zurück in die 1990er-Jahre." Die Volkspartei sei nach wie vor von Bünden dominiert und diese stünden einer Erneuerung im Wege, so Oberhofer. Die Neos seien bereit, sich wieder auf Oppositionsarbeit zu konzentrieren. (Steffen Arora, 4.10.2022)