Thomas Schmids Aussage vor dem ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss wurde am Donnerstag mit Spannung erwartet – doch dann hat er nichts gesagt.

Lange war der ehemalige Generalsekretär im Finanzministerium den Einladungen zum U-Ausschuss gar nicht nachgekommen. Jetzt hätte er ohnehin nur auf gewisse Fragen antworten müssen – trotzdem hat er die Aussage verweigert. Und das, obwohl die ÖVP in der Nationalratssondersitzung am Vortag zumindest Ansätze von korruptionskritischen Tönen gezeigt hat.

Sandra Schieder aus dem STANDARD-Innenpolitikressort spricht heute darüber, warum Thomas Schmid im U-Ausschuss nicht kooperieren will. Rechtsredakteur Jakob Pflügl erklärt, ob es rechtlich möglich ist, vor einem U-Ausschuss einfach nicht auszusagen. Und wir fragen nach, welche Strafen Thomas Schmid dafür drohen könnten. (red, 3.11.2022)