Es ist ein Dramolett, das man so sonst eher in vorabendlichen Seifenopern vermuten würde: Am Beginn der Folge steht ein Streit zweier Hauptdarsteller, der im Verlauf der "Handlung" weiter eskaliert, nur um dann zum Ende beigelegt zu werden – und die Folge am nächsten Tag wird dem gleichen Drehbuch folgen. Nur sind die Darsteller im aktuellen Fall nicht gelangweilte Vorstadtbewohner, sondern die Spitzen der Tech-Welt.

Am Montag behauptete Elon Musk, Apple habe ihm gedroht, die Twitter-App aus dem App Store zu entfernen. "Apple hat auch damit gedroht, Twitter aus seinem App Store zu verbannen, will uns aber nicht sagen, warum", schrieb Musk. Ganz unrealistisch klang das nicht, denn Apples Nutzungsbedingungen untersagen die Veröffentlichung von anstößigem Material und verlangen ein gewisses Maß an Moderation, um eine App im hauseigenen Store zuzulassen. Mit Musks Verständnis von freier Meinungsäußerung auf Twitter schien das nicht zusammenzupassen.

Daraufhin ging Musk zum Gegenangriff über und kritisierte Apple scharf. Die bis zu 30-prozentige Abgabe auf die Erlöse durch In-App-Käufe sei eine "versteckte Internetsteuer", wütete der reichste Mensch der Welt. Zum Abschluss tweetete er noch ein mittlerweile gelöschtes Meme, wonach er lieber in den Krieg zöge, als Steuern zu bezahlen.

Jetzt scheint es aber so, als hätten sich Musk und Apple-Chef Tim Cook bei einem gemeinsamen Spaziergang durch das Apple-Hauptquartier versöhnt, wie "The Verge" berichtet. Bei dieser Unterhaltung hätten Musk und Cook ein Missverständnis ausgeräumt, wie der neue Twitter-Chef mitteilte. Demnach soll Cook klargestellt haben, dass Apple nie den Plan hatte, die Twitter-App aus dem Store zu werfen.

Republikaner wollen gegen "Apple-Steuer" vorgehen

Der Schaden war aber bereits angerichtet und das Drama dreht sich weiter. Denn prominente US-Republikaner geben sich nun sehr besorgt über das vermeintliche Monopol von Apple. So forderte der republikanische Kongressabgeordnete Ken Buch das Duopol aus Apples App Store und Googles Play Store noch bis Jahresende zu zerschlagen. "Niemand sollte diese Marktmacht haben", twitterte der Politiker.

Manche Vertreter des rechten Rands werfen Apple sogar Landesverrat vor. So sagte der Moderator Tucker Carlson in seiner Sendung auf Fox News, Apple sei in keiner Weise amerikanisch. "Apples Loyalität liegt bei der Regierung von China." Auch der republikanische Gouverneur von Florida, Ron DeSantis, rief den US-Kongress dazu auf, gegen Apple vorzugehen, sollte Twitter aus dem App Store verbannt werden.

Zuckerberg greift Apple an

Daraufhin mischte sich auch Facebook-Gründer und Meta-Chef Mark Zuckerberg ein und holte ebenfalls zum Schlag gegen Apple aus. Apple kontrolliere einseitig, welche Apps auf seine Geräte kommen. "Ich denke, es ist problematisch, wenn ein Unternehmen kontrollieren kann, welche Arten von App-Erfahrungen auf das Gerät gelangen", sagte Zuckerberg der "New York Times" vom Mittwoch. Das Verhältnis von Zuckerberg zu Apple gilt seit einigen Jahren als angespannt. So nannte er Apples Store-Abgaben "Monopolsteuern". Apple wiederum hat Facebook Anfang des Jahres einen Schlag versetzt, als das Unternehmen mit App Tracking Transparency die Facebook-Apps vom Datensammeln abhielt.

Diesseits des Atlantiks droht Twitter erneut Ungemach. Der EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton erinnerte Musk noch einmal an die geltenden "Leitplanken" in Form des Digital Services Act (DSA). Nach dessen Regeln müssen soziale Netzwerke künftig illegale Inhalte innerhalb von 24 Stunden löschen und für diese Inhaltsmoderation genügend Fachkräfte beschäftigen. Bei Verstößen drohen hohe Geldstrafen von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes.

"Es liegt noch viel Arbeit vor uns – da Twitter transparente Benutzerrichtlinien implementieren, die Moderation von Inhalten erheblich verstärken und gegen Desinformation vorgehen muss", twitterte Breton. Vor allem letzterer Punkt könnte für Twitter noch zum Problem werden, nachdem Musk angekündigt hat, nicht mehr gegen Corona-Falschinformationen vorzugehen.

"Es gibt im DSA mehrere Durchsetzungsmechanismen. Sollte Musk sich querstellen, drohen empfindliche Bußgelder von bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes bei Twitter, und bei völliger Verweigerung könnte Twitter sogar geblockt werden", sagte der deutsche Europaabgeordnete Tiemo Wölken (SPD) der ARD-"Tagesschau". Und: Hinter der angeblichen Redefreiheit verstecke sich schlicht das Recht des Stärkeren: Musk schaffe eine Welt des verbalen Faustrechts. (red, 1.12.2002)