Die Vorarlberger Volkspartei musste nicht nur bei den Kommunalwahlen 2020 Federn lassen, zuletzt ging am vergangenen Sonntag auch der Bürgermeistersessel in Höchst – der Heimat von Alt-Landeshauptmann Herbert Sausgruber und Finanzminister Magnus Brunner (beide ÖVP) – verloren. Lange Jahre war die Gemeindeebene eine sichere Bank für die VP, doch nun scheint manches ins Rutschen gekommen zu sein. ÖVP-Landesgeschäftsführer Dietmar Wetz sieht neben Schwierigkeiten auch positive Ansätze.

Sessel verloren

Nicht erst seit den Krisen der Bundes-ÖVP und der Landes-ÖVP – Stichwort: Wirtschaftsbundaffäre – bröckelt die jahrzehntelange schwarze Vorherrschaft in den Rathausstuben. Bei den Gemeindevertretungswahlen 2010 hatten sich die ÖVP-Kandidaten in Bregenz und den anderen Bezirkshauptstädten noch im ersten Wahlgang und mit über 55 Prozent Zustimmung durchgesetzt. 2015 und besonders deutlich 2020 aber wendete sich das Blatt: Drei von vier schwarzen Stadtchefs mussten in die Stichwahl. Nur mit großem Aufwand hielt die ÖVP die Stadt Bludenz gegen die SPÖ und verlor den sicher geglaubten Bürgermeistersessel in der Landeshauptstadt an Michael Ritsch (SPÖ).

In der ehemaligen ÖVP-Hochburg Feldkirch konnte der 67-jährige Wolfgang Matt nicht an alte Glanzzeiten anknüpfen. War der seit 2019 amtierende Matt nur als Übergangskandidat gedacht, ist seine Nachfolge nach wie vor unklar. Als ungefährdet gilt die schwarze Vorherrschaft mittlerweile nurmehr in Dornbirn. Vorarlbergs fünfte Stadt Hohenems hatte die ÖVP bereits 2015 an Dieter Egger von der FPÖ verloren.

Lücken

Auch in den größeren Gemeinden ist eine ÖVP-Dominanz keineswegs mehr in Stein gemeißelt: So verlor man 2020 Hard am Bodensee an die SPÖ. Auch die Gemeinden Hörbranz (Bezirk Bregenz) und Zwischenwasser (Bezirk Feldkirch) sind nicht mehr von VP-Bürgermeistern regiert. Die Bodenseegemeinde Lochau hat einen grünen Ortschef, zu dem sich am Sonntag in Höchst ein zweiter gesellte. Sowohl in Hard als auch in Höchst hatten die ÖVP-Bürgermeister während der Periode, von Querelen begleitet, ihre Ämter niedergelegt und hinterließen Lücken, die die Partei nicht schließen konnte.

Landesgeschäftsführer Wetz sieht diese Entwicklung "emotionsloser als Medien oder die Opposition". Aufgrund der Gesamtstimmung werde vieles vermischt. Wetz wolle das Urteil "Der ÖVP geht's schlecht" so pauschal nicht gelten lassen. Seit jeher hätten ÖVP-Kandidaten immer wieder in Stichwahlen gemusst, in den Kommunen herrschten auch immer wieder spezielle Gegebenheiten. Es sei demnach zu einfach, Wahlniederlagen einfach auf die Landes- oder Bundesebene abzuschieben. Dass die Gesamtstimmung aber "alles andere als Rückenwind für die ÖVP" sei, räumte Wetz freilich ein.

"Werden uns vorbereiten"

Für die Landtagswahl 2024 und die Kommunalwahlen 2025 wolle man verloren gegangenes Vertrauen wieder zurückgewinnen. "Wir haben gelernt und werden uns intensiv vorbereiten", sagte Wetz. Ziel sei es, offensiv mit der Bevölkerung in Kontakt zu treten und junge Menschen für politisches Engagement zu gewinnen. Ein generelles Nachwuchsproblem habe die ÖVP nicht, verwies der Geschäftsführer auf etliche junge Mandatare im Land und in den Gemeinden. Auch stelle die ÖVP in Bludenz und Klaus (Bezirk Feldkirch) mit Simon Tschann (30) und Simon Morscher (31) zwei sehr junge Bürgermeister. Junge Menschen für Ehrenamt und Politik zu begeistern sei schwieriger geworden, "aber nicht nur für die ÖVP", stellte, Wetz fest. (APA, 3.12.2022)