München – In Bayern wird ab Samstag die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr abgeschafft. Diese sei aufgrund der aktuellen stabilen Infektionslage nicht mehr angemessen, hieß es am Dienstag aus Regierungskreisen. Ab dann soll es nur noch eine Empfehlung zum Tragen der Maske geben. Damit ist Bayern das erste deutsche Bundesland, in dem die Pflicht fällt.

Kein einheitlicher Kurs

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern in Deutschland fanden am Montag keinen einheitlichen Kurs für die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen.

Der Vorschlag für die Abschaffung in Bayern stammt dem Vernehmen nach von Gesundheitsminister Klaus Holetschek und basiert auf einer Initiative von Ministerpräsident Markus Söder. Die Infektionszahlen in Bayern seien seit langem die niedrigsten von ganz Deutschland, beim Vorgehen orientiere man sich am Beispiel Österreichs. Künftig gelte verstärkt die Eigenverantwortung.

Zum Schutz vor einer Corona-Übertragung hatte Bayern wie auch andere deutsche Bundesländer im April 2020 das Maskentragen in der Öffentlichkeit beschlossen. Mit dem Abklingen der Zahl der schweren Erkrankungen wurde die Pflicht schrittweise zurückgenommen. Der öffentliche Nahverkehr, wo es häufig zu Gedränge in Bussen und Bahnen und Körperkontakten unter Fahrgästen kommt, ist bisher noch eine der letzten öffentlichen Situationen, in denen Masken in Bayern vorgeschrieben sind.

Längerer Streit

Die Maskenpflicht im Personennahverkehr war immer wieder Streitpunkt in der öffentlichen Debatte, auch in der Landespolitik. Zuletzt hatten sich die Freien Wähler vehement für die rasche Abschaffung eingesetzt und auf die Freiwilligkeit für die Bürger gepocht. Mediziner sind dagegen der Ansicht, die Maskenpflicht sollte bleiben oder sogar ausgeweitet werden, da das Bedecken von Mund und Nase nicht nur gegen die Übertragung von Coronaviren schützt, sondern auch gegen andere Viruserkrankungen, etwa die derzeit kursierenden Influenza-Viren oder das RS-Virus bei Kindern.

Söder hatte bereits vor Wochen als denkbare Zeitpunkte zuletzt Mitte Dezember oder Anfang des nächsten Jahres genannt – vorausgesetzt, dass die Corona-Zahlen "halbwegs stabil" bleiben und es bis dahin keine neuen Mutationen gebe. Da am 9. Dezember die aktuelle Fassung der bayerischen Infektionsschutzverordnung ausläuft, in der bisher auch die Maskenpflicht im Nahverkehr geregelt ist, war eine Neuregelung notwendig.

Während die deutschen Bundesländer über eine Maskenpflicht im Nahverkehr selbst entscheiden können, ist für den Fernverkehr der Bund zuständig. Nach dem aktuellen Infektionsschutzgesetz des Bundes gilt dort die Maskenpflicht noch bis April 2023. Die bayerische Staatsregierung kritisiert seit längerem, dass die Maskenpflicht im Flugzeug zwar abgeschafft wurde, dass sie im Fernverkehr aber nach wie vor gilt. (APA, 6.12.2022)