Das Oberleitungsbussystem in der Stadt Salzburg kommt nicht aus der Krise. Musste man noch vor einigen Jahren wegen Materialmangels auf museumsreife Fahrzeuge zurückgreifen, fährt der O-Bus nun schon seit Monaten im Notbetrieb. Es fehlt an Personal. Erst vergangene Woche hat die Salzburg AG angekündigt, bis auf Weiteres nur einen reduzierten Fahrplan anzubieten.

Wie in dieser personellen Notsituation eine von Vizebürgermeisterin Barbara Unterkofler (ÖVP) angekündigte neue Linie betrieben werden soll, kann derzeit niemand beantworten. Unterkofler will diese Linie noch 2023, jedenfalls vor den Gemeinderatswahlen im Frühjahr 2024, in Betrieb nehmen.

Ihre Wurzeln hat die Salzburger Öffi-Misere in der Fusion von Salzburger Stadtwerken und Safe zur Salzburg AG vor über zwei Jahrzehnten. Damals wurde de facto eine Art Kilometerbegrenzung festgeschrieben, für die die Salzburg AG auch die Verluste tragen muss. Alle darüber hinaus gefahrenen Kilometer sind von der Stadt extra zu bezahlen.

Ausgliederung im Eiltempo

Abhilfe soll jetzt eine neue Verkehrsgesellschaft bringen, die über die Konstruktion eine Tochtergesellschaft bei der Salzburg AG bliebe, aber nach Abschmelzen eines Verlustdeckels ab 2029 allein von Stadt und Land finanziert würde. Noch diese Woche sollen in den Gremien von Stadt und Land sowie im Aufsichtsrat der Salzburg AG die notwendigen Grundsatzbeschlüsse im Eiltempo durchgezogen werden.

Treibende Kraft dieser Ausgliederung der Öffi-Sparte aus der Salzburg AG – diese wird sich nur die lukrativen touristischen Bereiche wie die Wolfgangseeschifffahrt behalten – sind Landeshauptmann Wilfried Haslauer und Bürgermeister Harald Preuner (beide ÖVP). Mit einer Beiratskonstruktion solle die Oberhoheit über die Verkehrsplanung wieder in die Stadt zurückkommen, verspricht Preuner.

Ho-ruck-Aktion

Die SPÖ wird diese Pläne voraussichtlich abnicken. In der Stadt stemmt sich vor allem die grüne Bürgerliste gegen das Vorhaben. Die Bürgerliste kritisiert die überhastete Ho-ruck-Aktion und befürchtet unkalkulierbare Kosten für die Stadt in Millionenhöhe, weil sich die Salzburg AG völlig aus der Finanzierung zurückziehe.

Namhafte Salzburger Publizisten wie etwa Privatradiopionier Erich Hohlfeld haben noch andere Vermutungen: Während man die Verluste der Busse dem Steuerzahler aufbürde, sei die Salzburg AG ohne diese Verluste eine äußerst attraktive "Braut" zur Privatisierung.(Thomas Neuhold, 13.12.2022)