"Gute Nacht Österreich"-Satiriker Peter Klien hat ziemlich ernste Wünsche für seinen Auftraggeber ORF.

"Sie werden lachen, es wird ernst", leitet Peter Klien in "Gute Nacht Österreich" sein Thema der Woche ein – von warenvernichtenden Paketdiensten über den "Weinkellernazi Zweigelt" bis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit dem Appell: "Holen wir uns den ORF zurück, denn wir zahlen ja auch dafür!". In seiner Etat-Prognose 2023 wird der TV-Satiriker auch ziemlich ernst – und widmet sich seinem Auftraggeber für "Gute Nacht Österreich", dem ORF, und seiner Zukunft im "Schicksalsjahr" 2023.

Schicksalsjahr einer Rundfunkanstalt

"Darf man zahlreichen Berichten glauben, können Schicksalsjahre auch schön anzuschauen sein – zumindest wenn sie eine Kaiserin betreffen und diese von Romy Schneider verkörpert wird", schreibt Peter Klien in seiner Prognose. "Dann können Schicksalsjahre sogar auf einen guten Ausgang hoffen."

Aber gilt das auch für die größte Rundfunkanstalt des Landes?, fragt er sich: "Ich fürchte, es ist nicht untertrieben, das Jahr 2023 als ein Schicksalsjahr des ORF zu bezeichnen. Sehr viele Dinge kommen auf den Sender zu – und müssen in den meisten Fälle auch tatsächlich passieren", findet er.

Kliens To-do-Liste für die Politik

  1. "Der ORF braucht ein neues Finanzierungsmodell. Die herkömmliche GIS-Gebühr wurde vom Verfassungsgerichtshof aufgehoben, und die Regierung hat bis Ende des Jahres 2023 Zeit, das ORF-Gesetz entsprechend zu ändern. Damit aber für den ORF eine seriöse Budgetplanung auch für die nächsten Jahre möglich ist, sollte die Änderung bis kommenden März erfolgt sein. Bis dahin denken Türkise und Grüne also angestrengt darüber nach, ob ihnen wieder einfällt, was sie damals gemeint haben mit "das Beste aus beiden Welten".
  2. Der ORF wartet seit vielen Jahren auf eine Digitalnovelle zum ORF-Gesetz. Einstweilen darf er ja seine Sendungen noch immer nicht länger als sieben Tage in der TVthek anbieten, darf keine Bewegtbildinhalte nur für den digitalen Raum entwickeln und muss den groß konzipierten ORF-Player als schlafenden Riesen tanzen lassen. Das Motto der nötigen Digitalnovelle könnte also lauten: 'Willkommen im 21. Jahrhundert, lieber ORF!' Vielleicht ist es der Politik zu wenig reizvoll?
  3. Politikeinfluss. Vermutlich vor den ersten beiden wird noch ein drittes bedeutsames Ereignis eintreten: Wenn der Verfassungsgerichtshof der Beschwerde des Landes Burgenland folgend zu dem Schluss kommen sollte, dass die Unabhängigkeit des ORF nicht gewährleistet ist, weil der ORF-Stiftungsrat als sein wichtigstes Entscheidungsgremium parteipolitisch besetzt ist – dann müsste die Politik das ORF-Gesetz so ändern, dass sie ihren eigenen Einfluss auf den Sender beschränkt. Da wären die Popcorn am Küniglberg aber schnell ausverkauft."

Diese drei Punkte müsse, so Klien, die Politik rasch umsetzen, "um Bestand und Weiterentwicklung des ORF nicht substanziell zu gefährden". Aber auch auf den Sender selbst kämen große Herausforderungen zu.

Kliens To-do-Liste für den ORF

  1. "Die angekündigte 'Redimensionierung der blauen Seite' (ORF.at) ist als Zugeständnis an die monetären Bedürfnisse der (früher so genannten) Printmedien durchaus verständlich. Zugleich darf man nicht vergessen, welche gesellschaftliche Bedeutung es hat, wenn eine große Mehrheit der Bevölkerung als erste Informationsquelle ein Angebot nutzt, das anspruchsvoll recherchiert, inhaltlich ausgewogen und glänzend aufbereitet ist. Eine Demokratie, die nach einer Halbierung des Angebots von ORF.at ihren Informationshunger dann – weiterhin kostenlos – vornehmlich auf Instagram stillen will, wird bei den nächsten Wahlen wohl noch mehr auf Frisuren achten als leider schon bisher.
  2. Die Unabhängigkeit der Redaktion gilt es zu verteidigen – gerade im Lichte der Ereignisse der letzten Wochen (Stichwort Chefredakteurs-Chats und Berichterstattung der Landesstudios).
  3. Und natürlich gilt es, nach Möglichkeiten für Einsparungen zu suchen – aber keinesfalls auf Kosten des Programms. Im Gegenteil: Mehr denn je muss der ORF gutes öffentlich-rechtliches Programm machen, das sich allein an den Bedürfnissen des Publikums orientiert. Denn der ORF gehört dem Publikum. Das zahlt ja auch dafür. Und ohne Unterstützung des Publikums werden viele nötige Reformen nicht umzusetzen sein – gerade in der Auseinandersetzung mit einer Politik, die immer wieder vom eigentümlichen Anspruch beseelt ist, im ORF ein Durchgriffsrecht zu besitzen!"

(red, 24.12.2022)