Nach umfassenden Ermittlungsmaßnahmen der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) ist Ende Dezember ein 55-jähriger Tiroler als mutmaßlicher Betreiber einer nationalsozialistischen Website ausgeforscht und festgenommen worden. Die Inhalte der Website fallen nach Ansicht der Strafverfolgungsbehörden eindeutig unter das Verbotsgesetz. Wie die Behörden am Donnerstag mitteilten, erfolgte die Festnahme am 27. Dezember auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Innsbruck.

Mittlerweile befindet sich der Mann in der Justizanstalt (JA) Innsbruck in U-Haft. Auf die Spur war man ihm dank eines Hinweises aus der Bevölkerung über die NS-Meldestelle der DSN gekommen. Auf der kanarischen Insel La Gomera waren vermeintliche "Werbe-Flugblätter" für eine Website mit nationalsozialistischen Inhalten verbreitet worden.

Der Betreiber der Website konnte anfangs nicht eindeutig zugeordnet werden. Penible Erhebungen führten schließlich zum Tiroler, der bereits wegen einschlägiger Delikte vorbestraft ist. Bei einer Hausdurchsuchung konnte das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) Tirol Datenträger, Unterlagen und Gegenstände mit NS-Bezug sicherstellen.

Erfreut über den Ermittlungserfolg zeigte sich Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). "Ich danke den Ermittlerinnen und Ermittlern der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst für ihre professionelle und intensive Arbeit. Das entschlossene und konsequenten Vorgehen gegen Rechtsradikale und Rechtsextremismus ist ein wesentlicher Teil der Polizeiarbeit in Österreich", hielt Karner fest. (APA, 05.01.2023)