Wien – Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) unterstützt das Aus für die Corona-Maßnahmen, das Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) am Samstag angekündigt hat. In der "Kronen Zeitung" meint der Regierungschef, die Maßnahmen seien "kein Selbstzweck": "Sie gehören abgeschafft, wenn sie nicht mehr gebraucht werden."

Der Gesundheitsminister hatte zuvor angekündigt, alle Covid-Gesetze im Lauf des Jahres abschaffen zu wollen. Corona soll damit keine meldepflichtige Erkrankung mehr sein.

Kein Alleingang

Laut dem Bericht handelte es sich nicht um einen Alleingang des Gesundheitsministers. Demnach fiel die Entscheidung in mehreren Etappen rund um den Jahreswechsel.

Im "Mittagsjournal" am Samstag betonte Rauch, dass das Abwasser-Monitoring bestehen bleibe. Ein Ende steht dahingegen den Gratis-Tests ohne Symptomen bevor. Ab Mitte des Jahres sollen sich dann nur noch jene testen lassen können, die auch Symptome aufweisen, erklärte der Minister. Dass sich Wien in bundeseinheitliche Regelungen einklinkt, darüber zeigt sich Rauch zuversichtlich.

Kanzler appelliert an Eigenverantwortung

Kanzler Nehammer thematisiert auch die Eigenverantwortung. Es stünden "nun ausreichend Instrumente zur Verfügung, um dieses Virus zu bekämpfen, von der Impfung bis hin zu wirksamen Medikamenten", so Nehammer. "Jeder kann sich selbst schützen, dieser Schutz steht in der Eigenverantwortung der Menschen."

Offen ist die Zukunft des Beratungsgremiums Gecko. Zumindest bis zum Sommer soll es weiter arbeiten. (APA, red, 15.1.2023)