Sydney – Das australische Verteidigungsministerium will in China hergestellte Überwachungskameras unverzüglich von seinen Gebäuden entfernen lassen. Dies sei wichtig, um "zu gewährleisten, dass unsere Einrichtungen absolut sicher sind", sagte der australische Verteidigungsminister Richard Marles am Donnerstag dem nationalen Fernsehsender ABC.

Nach offiziellen Angaben, die der Oppositionspolitiker James Paterson veröffentlichte, wurden an über 250 australischen Regierungsgebäuden mindestens 913 Kameras chinesischer Bauart installiert. Dazu zählen neben dem Verteidigungs- auch das Außen- und Finanzministerium sowie die Generalstaatsanwaltschaft. Paterson zufolge sind australische Regierungsgebäude mit chinesischer "Spyware" durchsetzt, daher sollte jede Kamera aus chinesischer Produktion dringend entfernt werden.

Ähnliche Schritte bereits in USA und Großbritannien

Mit dem nun angekündigten Schritt ergreift das australische Verteidigungsministerium ähnliche Maßnahmen in sicherheitssensiblen Bereichen, wie dies zuvor bereits in den USA und Großbritannien geschehen ist. Beide Länder hatten die Befürchtung geäußert, dass chinesische Unternehmen gezwungen werden könnten, die von den Kameras gesammelten Informationen an die chinesischen Sicherheitsbehörden weiterzugeben.

Die Kameras stammen von den Unternehmen Hikvision und Dahua. Beide stehen in den USA seit November auf einer schwarzen Liste. Nach Angaben des US-Handelsministeriums sind die Unternehmen in die "Hightech-Überwachung" der uigurischen Minderheit in der Region Xinjiang verwickelt. Hikvision erklärte nun, seine Produkte würden "allen geltenden australischen Gesetzen und Vorschriften entsprechen und strengen Sicherheitsanforderungen unterliegen".

Peking warf Canberra vor, seine Macht zu "missbrauchen, um chinesische Unternehmen zu diskriminieren und zu unterdrücken", und forderte die australische Regierung auf, eine "faire" Behandlung seiner Unternehmen im Land sicherzustellen. "Wir hoffen, dass Australien ein faires, gerechtes und diskriminierungsfreies Umfeld für die normale Tätigkeit chinesischer Unternehmen schaffen wird", sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning. (APA, 9.2.2023)