Wien/Klagenfurt – Das Sondierungsgespräch zwischen SPÖ und FPÖ nach der Landtagswahl in Kärnten hat laut Landeshauptmann Peter Kaiser Gemeinsamkeiten zutage gebracht. Zwar gebe es auch Trennendes wie etwa den Bereich Asyl, allerdings schloss Kaiser eine mögliche Koalition mit den Freiheitlichen nicht aus. FPÖ-Obmann Erwin Angerer sah die Chance für eine Koalition bei "50 zu 50".

Die Kärntner SPÖ hat am Mittwoch den Reigen der Sondierungsgespräche mit den anderen Parteien zur Bildung einer Regierung begonnen. Den Auftakt machte die FPÖ, die bei der Landtagswahl zweitstärkste Fraktion blieb. Eine Koalition mit den Freiheitlichen gilt allerdings nicht als erste Wahl, haben die Sozialdemokraten unter Landeshauptmann Peter Kaiser doch zuletzt mit der ÖVP regiert. Diese würde laut "Kurier" gerne den Landeshauptmann-Stellvertreter stellen.

"Sehr pragmatisch"

Das Gespräch mit der FPÖ sei jedenfalls "von Wertschätzung getragen" und "sehr pragmatisch geführt" gewesen, betonte Kaiser. Man habe dabei "auch so manches Gemeinsame erkannt", vor allem in Fragen, die das Land direkt betreffen. Auch Angerer sprach von einem "sehr konstruktiven Gespräch". Er gibt einer möglichen Koalition mit der SPÖ durchaus Chancen, auch wenn man sich bei der Sitzung des Präsidiums und des Vorstands am Abend auf das fokussieren will, was man selbst beeinflussen könne: die Opposition.

Kaiser hatte tags davor angekündigt, den Wertekatalog seiner Partei als Messlatte bei den Sondierungsgesprächen heranzuziehen. Schwierig dürfte das bei den Freiheitlichen werden, wenn es etwa um Migration und Asyl oder den Klimaschutz geht. Dennoch wird Kaiser und Angerer ein gutes Verhältnis zueinander nachgesagt. Allerdings betonten die bisherigen Koalitionspartner SPÖ und ÖVP bereits im Wahlkampf die gute Zusammenarbeit im Land.

In Kaisers Team für die Sondierungsgespräche sind unter anderen dessen Stellvertreterinnen Beate Prettner und Gabriele Schaunig, außerdem noch AK-Präsident Günter Goach, SPÖ-Landesgeschäftsführer Andreas Sucher und Klubobmannstellvertreter Andreas Scherwitzl. FPÖ-Chef Erwin Angerer brachte zu den Gesprächen im SPÖ-Klub unter anderen Klubobmann Gernot Darmann und Landesgeschäftsführer Toni Schweiger mit.

ÖVP sondiert am Donnerstag

Mit der ÖVP sondiert Kaiser dann Donnerstagvormittag. Diese hatte bei der Wahl weit besser als erwartet abgeschnitten und Gewinne eingefahren. Parteichef Martin Gruber hatte allerdings angekündigt, auch selbst Gespräche mit anderen Parteien führen zu wollen. Auf die Frage im "Kurier", ob ihm der Posten des Landeshauptmann-Stellvertreters gefallen würde, sagte Gruber: "Wenn ich jetzt Nein sage, würde ich lügen. Aber Personelles kommt nach dem Inhalt." Die SPÖ empfängt als letzte Partei am Freitag das Team Kärnten.

Kaise meinte in Bezug auf den Posten des Landeshauptmann-Stellvertreters, dass man über Details und Funktionen zwar natürlich zu reden habe, dies bei Sondierungen aber nicht prioritär sei. "Erst, wenn wir knapp vor einem Abschluss stehen", sollen diese Fragen geklärt werden. (APA, 8.3.2023)