Öd. Das ist noch der harmloseste Befund für das, was gerade in Niederösterreich passiert: Nach der Wahl müssen sich zwei Parteien zusammenraufen, um ein Regierungsprogramm auf die Beine zu stellen. Realistischerweise kommen dafür nur die ÖVP und die SPÖ infrage. Nicht nur, aber auch, weil die FPÖ die Regierungsunfähigkeit mittlerweile zu ihrem Markenkern erhoben hat.

Doch was machen Schwarz und Rot? Sie pokern und foulen. Richten sich Forderungen über die Medien aus, spielen Inhalte aus vertraulichen Gesprächen an die Öffentlichkeit. Der SPÖ-Chef erklärt in einem Interview, er würde sich eher die Hand abhacken, als bei seinen Bedingungen nachzugeben. Nun hat die ÖVP die Verhandlungen gestoppt. Ein erwartbarer Showeffekt.

All diese Manöver sind logisch, weil die Verhandlungspartnerinnen Druck machen müssen. Das ändert nichts daran, dass das Vorgehen beider Parteien kindisch ist.

Es liegt an ÖVP und SPÖ, eine Regierung für Niederösterreich zu bilden. Also müssen sie sich auch ernsthaft darum bemühen. Selbstverständlich wollen sich beide Parteien inhaltlich möglichst gut durchsetzen – das sollen sie auch, so funktioniert der demokratische Prozess, am Ende können ja fruchtbare Kompromisse stehen. Aber die Bevölkerung erwartet zu Recht, dass sich Schwarz und Rot das in harten, aber seriösen Verhandlungen ausmachen. (Sebastian Fellner, 9.3.2023)