"Kärnten heute" – die Regionalsendung aus dem Bundesland mit dem künftig höchsten ORF-Beitrag.
Wie hoch wird die "ORF-Gebühr" künftig sein?
Wien – Wie viel wird der "ORF-Beitrag" ausmachen, wenn die Länder ihre Abgaben wieder wie bei der GIS aufgeschlagen haben – womit derzeit zu rechnen ist? DER STANDARD berechnete die künftige Belastung für alle Haushalte – auch für Streamingnutzer, die derzeit keine GIS zahlen.
Finanzministerium rechnet mit 15,20 Euro für ORF
"Rund 15 Euro" werden laut Donnerstag beschlossenem Regierungsplan ab 2024 als "ORF-Beitrag" von allen Haushalten eingehoben – statt bisher 18,59 GIS-Programmentgelt für den ORF. Das Finanzministerium rechnet intern mit 15,20 Euro für den ORF. Der Bund verzichtet auf Mehrwertsteuer auf den künftigen "ORF-Beitrag" sowie Kunstförderungsbeitrag und Rundfunkgebühren (die Mittel für Kultur- und Medienförderungen kommen künftig aus dem Bundesbudget).
Aber was bedeuten die Senkung des ORF-Entgelts und der Verzicht auf Bundesabgaben darauf für die Landesabgaben auf die GIS, die auch künftig mit dem ORF-Beitrag eingehoben werden dürften?
Für Oberösterreich und Vorarlberg lässt sich das einfach berechnen – hier gibt es keine Landesabgaben auf die GIS – sie dürften also von derzeit 22,45 Euro Gesamtbelastung auf 15,20 Euro im Monat kommen.
Kärnten kommt über 20 Euro
Wien, Niederösterreich, Burgenland, Steiermark und Tirol heben – unterschiedliche – Prozentsätze zwischen 30,7 Prozent (Steiermark) und 20 (Tirol) auf die ORF-Entgelte ein und dürften das wohl auch künftig tun. Die Berechnungsbasis ändert sich mit der Reduktion von ORF-Entgelt und dem Entfall der Rundfunkgebühren des Bundes darauf, die Länder in ihre Abgabenberechnung einbeziehen.
Kärnten und Salzburg erheben laut ihren Landesgesetzen wiederum Fixbeträge auf die ORF-Entgelte – und dürften auch das wohl künftig tun: 5,10 Euro beziehungsweise 4,70 bei der TV-Radio-Kombigebühr der GIS. Da ändern geringere ORF-Entgelte nichts.
Die "ORF-Beiträge" und die Landesabgaben dürften künftig nach groben STANDARD-Berechnungen so aussehen – rechts zum Vergleich die bisherigen Landesabgaben und die bisherige Gesamthöhe der GIS-Gebühren.
Alle Bundesländer dürften nach diesen Berechnungen künftig unter 20 Euro ORF-Beitrag inklusive Landesabgaben liegen – nur Kärnten wegen des Fixbetrags für die Landesabgabe darüber.
Nach Berechnungen des Finanzministeriums sollen trotz geringerer Abgaben der Länder die Mittel etwa gleich bleiben. Die Regierung rechnet mit etwa 400.000 Haushalten mehr, die bisher der GIS mit Streamingnutzung entgehen, aber künftig "ORF-Beitrag" zahlen.
Kärnten und Salzburg dürften, wenn sie bei ihren Fixbeiträgen bleiben, mit deutlich höheren Einnahmen rechnen. Kärnten nahm 2022 rund 13 Millionen Euro mit seiner GIS-Landesabgabe ein, sie finanziert Kärntner Musikschulen. Salzburg erhielt 2022 rund zwölf Millionen Euro, zweckgewidmet unter anderem für Kinoförderung, Unterstützung von Kriegsopfern, Wissenschaftsförderung, Erwachsenenbildung und Heimatpflege.
Die Einnahmen der Bundesländer aus ihren GIS-Abgaben 2022 laut GIS:
(fid, 23.3.2023)