Die SPÖ ist mit sich selbst und ihrer Führungsdebatte beschäftigt. Und obwohl Salzburgs roter Spitzenkandidat David Egger vieles darangesetzt hatte, dass der parteiinterne Streit ihm nicht die Landtagswahl vermiest, setzte sich der Trend der vergangenen Landtagswahlen auch am Sonntag fort.
Nach Niederösterreich und Kärnten musste die Sozialdemokratie auch diesmal Verluste verkraften. Von den 20,0 Prozent, die die SPÖ bei der Wahl 2018 einfuhr, blieben laut Hochrechnung nur 17,9 Prozent. Von Platz zwei rutschten die Sozialdemokraten mit einem Minus von 2,2 Prozentpunkten auf Platz drei hinter die FPÖ.
Mitgliedervotum über Vorsitz
Die miserable Lage, in der sich die SPÖ derzeit befindet, zeigt sich aber auch in den Bundesumfragen: Zuletzt überholte die FPÖ sie erneut und verbannte Pamela Rendi-Wagner und ihre Partei auf Platz drei. Den Wahlschlappen soll nun ein Ende gesetzt werden: Am Montag startet die Mitgliederbefragung der SPÖ. Danach soll die Sozialdemokratie wieder geeint auftreten und sich auf Inhalte konzentrieren, statt sich vor und nach jeder Wahlauseinandersetzung intern zu zerfleischen.
Für die Salzburger Genossinnen und Genossen kam der Wahlkampf um den SPÖ-Vorsitz jedenfalls zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Und Egger? Der gründete mitten in den beiden Wahlkämpfen – um Salzburg und die SPÖ – eine "Westachse" innerhalb der Partei: Vier junge Landesparteichefs – jene aus Salzburg, Oberösterreich, Tirol und Niederösterreich – wollten innerhalb der Partei "klare Ansagen" machen. Vielleicht war das nicht der beste Moment.
In einer ersten Reaktion bilanzierten Rendi-Wagner und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch das Ergebnis. "Ein Minus und der dritte Platz für die SPÖ sind schmerzlich", räumte Deutsch ein. "Unser Ziel muss es sein, dass wir wieder gemeinsam und geschlossen auf unsere sozialdemokratischen Kernthemen setzen: auf Soziales, Wohnen, Gesundheit und Pflege, auf Bildung und den Kampf für ein leistbares Leben", betonte Rendi-Wagner. "Nur mit Gemeinsamkeit und Geschlossenheit werden wir erfolgreich sein."
KPÖ mit roten Kernthemen
Genau auf diese roten Themen setzte in Salzburg die KPÖ unter Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl. Dieser fuhr ein Plus von rund elf Prozentpunken ein. Sicherlich konnten die Kommunisten mit dem Gemeinderat aus der Stadt Salzburg auch auf Kosten der Sozialdemokraten punkten. Denn Egger konnte während des internen SPÖ-Streits kaum mit Inhalten auffallen. (ook, 24.4.2023)