FPÖ-Chefin Marlene Svazek und Landeshauptmann Wilfried Haslauer sitzen seit zwei Wochen immer wieder am Verhandlungstisch.
Die künftige schwarz-blaue Regierung in Salzburg schreitet in ihren Verhandlungen voran. Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und FPÖ-Chefin Marlene Svazek haben am Mittwochnachmittag eine sehr kurze Zwischenbilanz der Koalitionsgespräche gezogen. Knapp zusammengefasst, bezeichneten sowohl Svazek als auch Haslauer die Verhandlungen als "sehr konstruktiv".
"In den letzten Tagen war allerhand zu lesen über die Verhandlungen", sagte Haslauer. "Das ist reine Spekulation, dass die Fetzen geflogen seien." Die Arbeitsauffassung auf beiden Seiten sei sehr wertschätzend. Nächste Woche gehe es an die Ressortverteilung, die sei bisher mit keinem einzigen Satz diskutiert worden, betonte Haslauer. "Wir wollen ein Gesamtpaket vorstellen und nicht nur Details, die dann fehlgeleitet in Diskussionen hineingeraten."
"Wir haben angekündigt zielgerichtet zu arbeiten", sagte Marlene Svazek. Das sei bisher auch passiert. Nur zwei oder drei inhaltliche Punkte seien noch zu klären. "Wir sind aber guter Dinge, dass es zu einem Abschluss gebracht wird", betonte die FPÖ-Chefin. Zu den anhaltenden Spekulationen sagte Svazek, niemand außerhalb des Verhandlungsteams sei befugt, darüber zu sprechen, was Teil der Verhandlungen sei. Man habe Stillschweigen vereinbart. "Es gibt keine direkte Leitung auf den Verhandlungstisch", sagte Svazek in Richtung Medien. Fragen waren nach dem fünfminütigen Pressestatement nicht erwünscht.
Inhaltlich wollte man also bewusst nichts preisgeben. Die wohl schwierige Aufteilung der Ressorts steht für die nächste Woche bevor. "Letztlich soll sich jeder in jedem Bereich wiederfinden", sagt Svazek, die ebenfalls betonte, dass die Aufteilung bisher noch kein Thema gewesen sei. Haslauer hatte jedoch gleich bei der ersten gemeinsamen Stellungnahme gesagt, die ÖVP werde ihre traditionellen Ressorts auch behalten. Dann blieben für die FPÖ Wohnbau, Pflege, Soziales und Umweltschutz. Aber auch die Energie ist ein wahrscheinlicher Bereich für die FPÖ. Haslauer selbst hat vor der Wahl bereits angekündigt, die Finanzen künftig zur Chefsache machen zu wollen. Fraglich ist, wer als Landesrat das große Gesundheitsressort übernimmt. (Stefanie Ruep, 17.5.2023)