Wird die SPÖ ihre unklare Situation am Montag bereinigen? Das hängt davon ab, wer in der Gunst der Genossinnen und Genossen vorne liegt.

Bildmontage: Lukas Friesenbichler

Die Papstwahl ist nichts dagegen: Sorgfältig durchgeplant und unter strengen Sicherheitsvorkehrungen findet am Montag die Auszählung der Mitgliederbefragung in der SPÖ statt. Nichts soll Spekulationen über Manipulation neue Nahrung geben. Schließlich wurde in den vergangenen Wochen zum Schaden des Parteiansehens bereits genug gestritten.

VIDEO: Die SPÖ-Wahlkommissionsleiterin Michaela Grubesa kündigte an, dass am Montag sowohl der digitale Prozess, sowie die per Post zugestellten Stimmzettel gründlich geprüft werden
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Zur Erinnerung: Auf dem Programm steht nichts Geringeres als die Entscheidung, wer künftig die SPÖ anführt. Weil die dafür gestartete Mitgliederbefragung bereits am 10. Mai zu Ende ging, ist das Rennen zwischen Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und ihren Herausforderern Hans Peter Doskozil und Andreas Babler eigentlich schon gelaufen. Doch ist alles mit rechten Dingen zugegangen, dann dürfte noch niemand das Resultat kennen.

Eingesperrte Kommission

Das finale Prozedere startet am Montag um neun Uhr in Großebersdorf in Niederösterreich. Eskortiert von einer Delegation der SPÖ-Wahlkommission werden Lieferwagen bei einer mit der Abwicklung betrauten Firma jene plombierten Kisten abholen, in denen die per Post eingegangenen Stimmzettel lagern.

Gebracht wird die Fracht ins nahe dem Wiener Hauptbahnhof gelegene Renner-Institut, die rote Parteiakademie. Dort lässt sich die versammelte Wahlkommission kasernieren: Die Räumlichkeiten der Auszählung dürfen nicht verlassen werden. Alle elektronischen Geräte – vom Tablet bis zum Handy – müssen abgegeben werden. Für Buffet und Raucherecke ist aber gesorgt.

Als Erstes nimmt sich die Kommission der online eingegangenen Stimmen an, die – wie es heißt – vom Programm bereits automatisch ausgezählt wurden: Eine Reihe von Sicherheitschecks soll das Ergebnis außer Streit stellen. Danach geht es an die papierenen Fragebögen, die von der beauftragten Firma vorgescannt wurden. Nach veranlasster Auszählung sind Stichproben zur Überprüfung geplant. Zwecks Kontrolle werden ein Notar und ein Informatiker mit dabei sein.

Ergebnis nicht verbindlich

Sind die Ergebnisse zusammengeführt, bleibt Michaela Grubesa, Leiterin der Wahlkommission, der Akt der Verkündung. Vor 17 Uhr dürfte damit nicht zu rechnen sein.

Dass dann die Führung der Partei feststeht, ist nicht gesagt. Denn formell handelt es sich beim Basisvotum nur um eine Empfehlung, verbindlich entscheiden die Delegierten des Parteitags am 3. Juni. Während Rendi-Wagner und Doskozil jede Niederlage bei der Befragung als endgültig annehmen wollen, möchte Babler im Fall eines knappen Rückstands auf dem Parteitag zur Stichwahl antreten.

Feiern will der Traiskirchner Bürgermeister übrigens in jedem Fall. Für Montag, 17 Uhr, hat er zu einem öffentlichen Wahlabschlussfest in einem Lokal am Donauufer in Wien geladen – mit Musik, Grillerei und Public Viewing. (Gerald John, 22.5.2023)