Hans Peter Doskozil hat die SPÖ-Mitgliederbefragung knapp vor Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler gewonnen. Wer von beiden nun neuer Vorsitzender der Sozialdemokraten wird, wird ein Parteitag am 3. Juni entscheiden. Darauf hat sich der Parteivorstand am Dienstag verständigt. Dass die Stichwahl damit in keiner neuerlichen zweiten Mitgliederbefragung ausgetragen wird, wie von Babler gewünscht, verteidigte Doskozil am Dienstagabend in der "ZiB2". Das Prozedere sei einst mühevoll erarbeitet worden und nunmal so vereinbart gewesen, sagte der burgenländische Landeshauptmann.
Trotzdem wurde darüber am Dienstag von der Früh bis in den Nachmittag hinein diskutiert, zuerst im Präsidium und dann im Parteivorstand. Doskozil sagte dazu: "Ich habe erwartet, dass diese Mitgliederentscheidung berücksichtigt und respektiert wird." Das hätte ja nicht bedeutet, dass er automatisch SPÖ-Chef ist, aber sie hätte dazu legitimieren sollen, am Parteitag vorgeschlagen zu werden. Dort hätte dann die Mehrheit entschieden.
"Wir sind ja keine Kindergartenveranstaltung"
Der 52-Jährige bestätigte in der "ZiB2", dass er im Zuge der dienstägigen Sitzungen drohte, aus dem ganzen Prozess auszusteigen, wenn er die Partei nicht einen könne. "Ich habe vorgeschlagen, wenn man mich unbedingt verhindern will, obwohl ich Erster geworden bin, beuge ich mich auch dieser Entscheidung". Fast alle Ländervertreter hielten ihn jedoch davon ab, darunter auch jene, die nicht zu seinen Unterstützern zählen wie der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser - der letzte in der Parteispitze, der nicht klar zuzuordnen ist und nach friedlichen Lösungen sucht.
Vorwürfe, wonach er keine zweite Mitgliederbefragung wollte, weil in dieser Babler möglicherweise vorne wäre, wies Doskozil zurück. Man könne ihm nicht vorwerfen, feig zu sein. Er habe ja Risiko genommen, indem er als regierender Landeshauptmann sich dem Prozess gestellt habe.
ORF-Moderator Armin Wolf brachte ein, dass laut SPÖ-Statut fünf Prozent der Parteimitglieder trotzdem noch eine Stichwahl per Mitgliederbefragung verlangen könnten. Doskozil sagte dazu, dass es an der Zeit sei, Beschlüsse des Parteivorstandes endlich zu akzeptieren. "Wir sind ja keine Kindergartenveranstaltung".
Partei einigen? "Riesenherausforderung"
Welche Unterschiede gibt es zwischen Babler und Doskozil? Solche Vergleiche wollte der burgenländische Landeshauptmann nicht anstellen. Es geht darum, ein Programm auf den Tisch zu legen und überzeugt zu sein, dass man Wahlen gewinnen könne. "Diese Überzeugung habe ich", sagte Doskozil.
Daran ändert auch seine lädierte Stimme nichts. "Ich habe mit dieser Stimme die absolute Mehrheit im Burgenland erzielt", sagte Doskozil. "Die Einschätzung, ob ich geeignet bin als Politiker, treffen in erster Linie ich und in weiterer Folge der Wähler. [...] Zurufe von außen brauche ich in dieser Frage sicherlich nicht."
"Am Ende des Tages wird es einen Vorsitzenden geben“, versicherte Doskozil. Die gespaltene Partei zu einigen, sei eine "Riesenherausforderung". Man müsse nach dem Parteitag aufeinander zugehen und vorige Verletzungen vergessen. Man müsse das Gesamtpotential der Partei ausschöpfen. Und sollte Babler gewinnen? Dann werde Doskozil ihn "natürlich" unterstützen. (ag, APA, 23.5.2023)