Andreas Babler oder Hans Peter Doskozil? Die Entscheidung darüber, wer neuer SPÖ-Chef wird, soll am Parteitag am 3. Juni fallen. Für Babler ist dies die "zweitbeste Option", wie er am Mittwochabend in der "ZiB2" sagte. Er hätte eine Stichwahl in einer neuerlichen Mitgliederbefragung bevorzugt. Auf die Anmerkung von ORF-Moderator Armin Wolf, dass laut SPÖ-Statut fünf Prozent der Parteimitglieder trotzdem noch eine Stichwahl per Mitgliederbefragung verlangen könnten, sagte Babler: "Der Parteitag ist bindend". Nach der knappen Mitgliederbefragung – Doskozil erhielt 33,7 der Stimmen, Babler 31,5 Prozent - brauche es Klarheit, "die uns in der Sozialdemokratie seit langer Zeit gefehlt hat."
Warum er der bessere Kandidat als Doskozil sei? "Weil ich ein Comeback der Sozialdemokratie auf mehreren Ebenen vorbereite", sagte Traiskirchens Bürgermeister. Er mache eine "inhaltlich klare, authentische Politik, sehr klar sozialdemokratisch und unbeirrt in vielen Fragen". Er richte sich nicht nach Umfragen und sei nicht wankelmütig – etwas, was er bei Doskozil kritisiere. "Wir unterscheiden uns inhaltlich und strukturell". Und es sei wichtig, die Frage zu stellen, "wie man die FPÖ mäßigen will und nicht in kleinen Teilen kopieren mag".
Marxismus-Debatte
Wolf sprach Babler auch auf seine Aussagen bei "Puls24" an. Im dort zuvor ausgestrahlten Interview sagte Babler: "Ich bin Marxist. Ich bin marxistisch orientiert seit meiner Jugendorganisation, aber Marxist ist natürlich ein hartes Wort manchmal." Ob er glaube, dass das eine mehrheitsfähige Position sei?, fragte Wolf. Der Marxismus sei eine prägende Organisation in seinen Jugendorganisationstagen gewesen, sagte Babler. Und er sei eine gute Brille, um auf die Lebensrealitäten und die Ursache von Armut in Arbeitsprozessen zu sehen. Aber sein Programm sei tief sozialdemokratisch verwurzelt.
"Ich mache nichts anderes als über den Marxismus zu reden und über Karl Marx zu sprechen, wie es auch Kreisky gesagt hat, das ist ein wichtiger Bestandteil unserer sozialdemokratischen Bewegung". Auf Nachfrage, ob er jetzt Marxist sei, schließlich stehe das für Aufhebung des Privateigentums, Vergesellschaftung aller Produktionsmittel und eine Diktatur des Proletariats, sagte Babler: "Nein, überhaupt nicht, wenn man das so interpretiert."
Keine "Hinterzimmerpolitik"
Babler hat am Dienstag in einer Pause bei den Gremiensitzungen auch ein Vier-Augen-Gespräch mit Doskozil geführt, wie der burgenländische Parteivorsitzende am Mittwoch erklärte. Man habe darüber gesprochen, "wie wir die Situation beurteilen". Eine gemeinsame Lösung habe es offensichtlich nicht gegeben, verwies er auf die dann beschlossene Kampfabstimmung am Parteitag. Das bestätigte auch Babler: "Ich hatte nicht den Eindruck, dass es da um einen Einbindungsversuch gegangen ist", so der Traiskirchner Bürgermeister in der Sendung "Milborn" auf "Puls24". In Abrede stellte Babler im ORF ein Angebot während des Vier-Augen-Gesprächs, wonach er selbst Parteichef und Doskozil Spitzenkandidat bei der Nationalratswahl werden solle. "Ich bin nicht für diese Hinterzimmerpolitik."
Keinen gröberen Konflikt gibt es in der Frage der SPÖ-Blockade von Gesetzen, die deren Zustimmung brauchen. Doskozil hatte diesen Kurs der scheidenden Parteichefin Pamela Rendi-Wagner zuletzt unterstützt. Und auch Babler dürfte das nicht groß ändern wollen - wiewohl er dies anders kommuniziert und etwa die Bedingungen der SPÖ konkret auf den Tisch gelegt hätte, so Babler auf "Puls 24".
Wie groß seine Chance auf dem Parteitag sei? "Ich bin zuversichtlich", sagte Babler im ORF. Sollte Doskozil gewinnen, würde er aber diesen "natürlich" unterstützen. "Ich bin seit 35 Jahren Mitglied der Sozialdemokratie". (red, APA, 24.5.2023)