Gedenksteine, Denkmäler, Mahnorte und Gedenkstätten zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus, Faschismus und Holocaust sind in ganz Österreich immer wieder rechtsextremen Attacken ausgesetzt. Sie werden beschädigt, sehr oft mit einschlägigen Parolen beschmiert. Durch parlamentarische Anfragen der SPÖ-Nationalratsabgeordneten Sabine Schatz weiß man auch, wie oft solche Schändungen allein seit 2012 vorkamen. 129 Mal. In diesem Zeitraum war allein die Gedenkstätte Mauthausen 33 Mal betroffen.
33 Schändungen gab es seit 2012 an der Gedenkstätte Mauthausen. Keine wurde aufgeklärt.
Stolpersteine in Salzburg
In Salzburg waren besonders viele Stolpersteine, die vor Wohnungen oder Wirkungsstätten von Vertriebenen oder Ermordeten liegen, zerstört worden. Das Mauthausen-Komitee Österreich (MKÖ) und das oberösterreichische Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus (Antifa-Netzwerk) prangern den Umstand an, dass bisher keine einzige Schändung auf dem Areal des ehemaligen Konzentrationslagers Mauthausen aufgeklärt wurde. Sie kritisieren, dass es oft allein bei schönen Worten der Verantwortungsträgerinnen und -träger bliebe. So etwa bei der Gedenkfeier im Parlament am Jahrestag der Befreiung des KZ Mauthausen. Doch "Nie wieder"-Rufen folgten zu wenige Taten, finden MKÖ-Vorsitzender Willi Mernyi und Antifa-Netzwerk-Sprecher Robert Eiter.
"Leider hält es das Innenministerium nicht für notwendig, die Öffentlichkeit von sich aus über diese rechtsextremen Verbrechen zu informieren", kritisiert Mernyi, "demokratiepolitisch sollte das selbstverständlich sein!" Er fordert eine "wirksame Bekämpfung" der Umtriebe.
Magnolienbaum
Angesichts der Bedeutung der KZ-Gedenkstätte Mauthausen, bei der jährlich die größte KZ-Gedenkfeier der Welt stattfindet, an der allein heuer am 7. Mai über 10.000 Menschen aus aller Welt teilnahmen, seien die nicht aufgeklärten Fälle "ein wirkliches Versagen von Polizei und Verfassungsschutz", sagt Eiter und bemerkt, dass es im Bezirk Perg, zu dem Mauthausen gehört, auch anders gehe. Dort sei die Polizei kürzlich dafür gefeiert worden, "dass sie trotz mangelnder Spuren einen jungen Mann ausforschen konnte, der einen Magnolienbaum mutwillig umgesägt hatte".
Auf STANDARD-Nachfrage verwies man in Gerhard Karners (ÖVP) Innenministerium auf eine Reihe bereits bestehender "Präventionsmaßnahmen" der letzten Jahre und weitere geplante. Schulungen und eigens "ausgebildete Präventionsbeamtinnen und -beamte" sollen etwa Jugendliche sensibilisieren. Auch Maßnahmen gegen "Hass im Netz" wurden angeführt. (Colette M. Schmidt, 3.6.2023)