Belgrad/Prishtina – Der nordmazedonische Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat am Montag einen Plan zur Beruhigung und Normalisierung der Situation in dem mehrheitlich von Serben bewohnten Norden des Kosovo veröffentlicht. Der Plan habe zum Ziel, dauerhaften Frieden und Stabilität im Nordkosovo sowie die Rückkehr von Serben in die nordkosovarischen Institutionen zu erreichen, teilte das nordmazedonische Außenministerium in einer Aussendung mit.
Neue Kommunalwahlen vor Jahresende geplant
Dem Plan zufolge sollen die kosovarischen Behörden ihre Sonderpolizeieinheiten aus dem Norden des Kosovo zurückziehen. Serbien wiederum solle die Alarmbereitschaft seiner Streitkräfte reduzieren. Allerdings soll der regulären kosovarischen Polizei zugesichert werden, zusammen mit den KFOR- und Eulex-Kräften für Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Die im April in den vier nordkosovarischen Kommunen gewählten Bürgermeister sollen demnach bis zum Sommer ihren Rücktritt einreichen. Neue Kommunalwahlen sollen vor Jahresende stattfinden.
Nach der Wahl ethnisch-albanischer Bürgermeister in mehrheitlich von Serbinnen und Serben bewohnten Gemeinden im Kosovo haben sich die Spannungen zwischen den beiden Volksgruppen verschärft. Der Konflikt hat historische Wurzeln und steht seit Jahren der Aufnahme Serbiens und des Kosovos in die EU im Wege. Video auf derStandard.at: Foto Thumbnail: APA/AFP/STRINGER
Die Situation im Norden des Kosovo war vor etwa zehn Tagen eskaliert, als die Ende April gewählten Bürgermeister, alle Angehörige der albanischen Bevölkerungsmehrheit, ihre Ämter übernehmen wollten. Von Serben waren die Wahlen boykottiert worden. Die Wahlbeteiligung lag unter vier Prozent.
30 Nato-Friedenssoldaten verletzt
Militante Serben hatten Ende Mai beim Protest gegen die neuen Bürgermeister in der Ortschaft Zvecan Friedenstruppen der Nato mit Brandsätzen und Steinen angegriffen. Diese setzten Tränengas und Blendgranaten ein. 30 italienische und ungarische Soldaten sowie mehr als 50 Serben erlitten Verletzungen.
Nordmazedonien hat den OSZE-Vorsitz noch bis Jahresende inne. (APA, 5.6.2023)