Die Frage wurde bereits mehrfach verneint, dennoch drängt sie sich immer wieder auf - besonders in diesen Tagen. Gleich zwei Filme über Sebastian Kurz kommen im September in die Kinos. Dass einer davon im Geruch der nur notdürftig kaschierten Werbeeinschaltung steht, nährt einen Verdacht: Gibt es Pläne für eine Comeback rechtzeitig vor der nächsten Nationalratswahl?

"Definitiv nicht", hat Kurz bei der Filmpremiere selbst geantwortet, doch wie soll man sagen: Dem wegen Falschaussage im Untersuchungsausschuss angeklagten Ex-Kanzler wird halt nicht mehr alles geglaubt. Das Ö1-"Mittagsjournal" fragte deshalb bei Susanne Raab nach, einer von Kurz in die Politik geholten Vertrauten.

Antwort der Frauen- und Integrationsministerin: "Hundertprozentig nicht. Er sagt's nicht nur mir, sondern er sagt's eh schon gefühlte zehn Mal jedem Medium, das ihn fragt." Für die ÖVP sei es klar, dass Österreich mit Karl Nehammer einen wunderbaren Bundeskanzler habe. "Ich glaube, jetzt kann man dieses Thema auch wieder gut sein lassen", sagt Raab: "Es ist ein völlig unrealistisches Szenario."

Was noch zu schaffen ist

Für umsetzbar, wenn auch nur mit einem Kraftakt, hält Raab hingegen die neue Zielsetzung der Regierung beim Ausbau der Kinderbetreuung: 50.000 Plätze für Unter-Dreijährige sollen in den nächsten Jahren geschaffen werden, derzeit sind 76.000 Kinder dieser Altersgruppe in Betreuung. Bei den Über-Dreijährigen wolle die türkis-grüne Koalition den Anteil jener Plätze erhöhen, die dank ausgedehnter Öffnungszeiten Eltern einen Vollzeitjob ermöglichen, ergänzt die Politikerin. Derzeit gelte das nur für etwa die Hälfte. 4,5 Milliarden sollen bis 2030 fließen, das Wirtschaftsforschungsinstitut Eco Austria soll einen konkreten Stufenplan erstellen.

Hintergrund: 20 Jahre lang hat es Österreich nicht geschafft, das von der EU 2002 formulierte so genannte Barcelona-Ziel - Betreuung für 33 Prozent aller Unter-Drei-Jährigen - zu erreichen. Laut Statistik Austria lag die Quote im Jahr 2021/22 hierzulande bei 29,1 Prozent. Die ÖVP war über diese gesamte Periode hinweg in der Regierung vertreten.

Während dieses Vorhaben in der Regierung unumstritten ist, stößt ein anderer Wunsch bei den Grünen auf taube Ohren. Die ÖVP will den Zugang zur Sozialhilfe für Menschen, die noch nicht lange durchgehend in Österreich leben, strenger machen. Sie habe kein Verständnis dafür, dass viele Flüchtlinge von den staatlichen Leistungen lebten, obwohl der Arbeitsmarkt derzeit viele Jobs biete. Aber eine Umsetzung noch in dieser Regierungsperiode erwartet Raab offenbar nicht: "Das ist natürlich mit dem Koalitionspartner nicht leicht." (jo, 9.9.2023)