Brüssel – Das EU-Parlament wächst nach der kommenden Europawahl um 15 Sitze. Der Europäische Rat nahm am Freitag die Erweiterung an, die die Volksvertretung zuvor in die Wege geleitet hatte. Der Schritt trage den "demografischen Veränderungen in den EU-Mitgliedstaaten" Rechnung, erklärte der Rat. In der kommenden Legislaturperiode sollen 720 Abgeordnete im Europaparlament vertreten sein. Einen zusätzlichen Sitz bekommt auch Österreich.

Maximal 750 Sitze

Im bei der Europawahl 2024 zu wählenden EU-Parlament erhalten Spanien, Frankreich und die Niederlande jeweils zwei zusätzliche Sitze. Österreich, Belgien, Dänemark, Irland, Lettland, Polen, Slowenien, die Slowakei und Finnland bekommen je einen zusätzlichen Sitz. Laut EU-Vertrag darf das Europaparlament mit Ausnahme des Parlamentspräsidenten maximal 750 Sitze haben.

Die Sitze werden nach einer Berechnung verteilt, die die Veränderungen in der Bevölkerungszahl berücksichtigt, aber auch die kleinsten EU-Mitgliedsländer leicht überrepräsentiert. Deutschland als bevölkerungsreichstem EU-Mitgliedsstaat steht bereits die maximal zulässige Anzahl von 96 Parlamentssitzen zu.

Seit dem Ausscheiden Großbritanniens aus der Europäischen Union sind nur mehr 705 Sitze im EU-Parlament besetzt. 19 davon sind von Österreichern belegt (Neos:1, Grüne:3, FPÖ:3, SPÖ:5, ÖVP:7). (APA, 23.9.2023)