Seit mehreren Jahren gehen deutsche Jugendschützer und Behörden gegen Pornoseiten wie Xhamster und Youporn vor. Gegen Xhamster konnte man 2021 eine Netzsperre erwirken, vor allem wegen des uneingeschränkten Zugangs zu "jugendgefährdenden sowie entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalten", wie es damals hieß.

Nun liegt ein neues "Anhörungsschreiben" vor, das den Wunsch nach Sperrverfügungen für diverse Hardcore-Portale beinhaltet. Die weiterhin unzureichende Altersverifikation der Websites könnte die Sperrung möglich machen.

Schwieriger Prozess

Wie "Heise" berichtet, arbeitet an dieser Sperrung vor allem die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM NRW). Betroffen seien Pornhub, Youporn und Mydirtyhobby. Eingereicht wurde bei Mobilfunkern wie Vodafone. "Wir werden hierzu gegenüber der LfM nach Akteneinsicht Stellung nehmen", lässt ein Sprecher gegenüber "Heise" wissen.

Aktuell bezieht man sich auf ein EU-Recht, das vorsieht, dass Zugangsanbieter Daten "unabhängig von deren Herkunft, Inhalt, Anwendung, Absender, Empfänger in Netzen gleich behandeln müssen". Das sei das Prinzip des offenen Internets. Ähnlich argumentieren aktuell auch andere Provider wie die Deutsche Telekom, Telefónica oder 1&1.

Der Weg ist in jedem Fall noch ein weiter. Derzeit wird auch die Sperrung von Xhamster vor Gericht noch geprüft. "Auch wenn eine Internetseite vom EU-Ausland aus betrieben wird, sind die Vorschriften des deutschen Jugendmedienschutzrechts anwendbar", hieß es im April in einer Eilentscheidung. Nun wird geprüft, ob eine solche Sperre durch lokale Provider wirklich rechtmäßig ist.

Wie die Behörden es durchsetzen wollen, dass die Netzbetreiber zertifizierte Altersverifikationsverfahren für solche Portale umsetzen, ist aktuell völlig unklar. Deutet man die zögerlichen Aussagen der Provider richtig, ist dieser Prozess umständlich und wohl auch nicht von der aktuellen Rechtslage gestützt. Die Sperrungen könnten also noch sehr lange dauern oder auch nie umgesetzt werden. (red, 20.10.2023)