Wien – Der Zivilrechtler Georg Kodek wird neuer Präsident des Obersten Gerichtshofs (OGH). Einen entsprechenden Bericht der "Presse" vom Wochenende bestätigte man im Justizministerium auf APA-Anfrage. Kodek, derzeit Senatspräsident am OGH, folgt auf Elisabeth Lovrek, die im Jänner in Pension geht. Der Personalsenat hatte Kodek an erster Stelle für den Posten gereiht, Justizministerin Alma Zadić (Grüne) folgte dem Vorschlag. Formal muss Kodek nun vom Bundespräsidenten ernannt werden.

Kodek (60) ist seit 2006 Hofrat am OGH, davor führten ihn seine Stationen als Richter vom Bezirksgericht Innere Stadt über das Landesgericht Eisenstadt zum Oberlandesgericht Wien. Parallel dazu nahm er akademische Lehrtätigkeiten wahr. So habilitierte er sich 2001 an der Uni Wien für das Fach Zivilgerichtliches Verfahrensrecht, seit 2007 ist der Wiener Universitätsprofessor für Bürgerliches Recht und Handelsrecht an der Wirtschaftsuniversität (WU), wo er dem Department für Privatrecht vorsteht.

Erstmals Personalsenat eingebunden

Erstmals kam ein neuer Bestellmodus für die OGH-Spitze zur Anwendung. Bisher konnte das Justizressort den OGH-Präsidenten und -Vizepräsidenten direkt bestellen. Nun wurde ein Personalsenat eingebunden, dem neben den Wahlmitgliedern des OGH-Personalsenats und des OGH-Außensenats auch die dienstälteste Präsidentin bzw. der dienstälteste Präsident eines Oberlandesgerichts angehörte. Zadić hätte beim Vorschlag an den Bundespräsidenten zwar von der Reihung des Senats abgehen können – eine Umreihung hätte aber schriftlich begründet und dokumentiert werden müssen.

Neuer OGH-Vizepräsident wird Jürgen Rassi, derzeit Hofrat am OGH. Er folgt auf Matthias Neumayr, der ebenfalls in Pension gegangen ist. Auch für den Vizepräsidenten kam der neue Bestellmodus zum Tragen. (APA, 11.12.2023)