Rachida Dati
Rachida Dati war von 2007 bis 2009 Justizministerin und gehört der konservativen Oppositionspartei Les Républicains an.
APA/AFP/GEOFFROY VAN DER HASSELT

Paris – Frankreich startet mit einem jungen Regierungschef und neuformiertem Kabinett ins Jahr der Europawahl. Der im Eiltempo vom Bildungsressort auf den Chefposten in der Regierung beförderte 34-jährige Gabriel Attal stellte am Donnerstag seine Ministerriege vor. Der enge Vertraute von Präsident Emmanuel Macron setzt dabei nicht nur auf neue Gesichter, sondern auch auf altbewährte Kräfte: So hält Attal an Finanzminister Bruno Le Maire und Innenminister Gerald Darmanin fest. Neu ins Amt kommen hingegen Stephane Sejourne als Außenminister.

Einen Wechsel gibt es auch an der Spitze des Kulturministeriums. Dieses leitet künftig Rachida Dati, die von 2007 bis 2009 Justizministerin war und der konservativen Oppositionspartei Les Républicains angehört. Sie folgt auf Rima Abdul Malak, die in der Affäre um Schauspielstar Gérard Depardieu, dem Sexismus und sexueller Missbrauch vorgeworfen wird, angeeckt ist. Sie hatte Depardieu als eine "Schande für Frankreich" bezeichnet, während Macron den Schauspieler teilweise in Schutz nahm.

Enge Verbindung zu Macron

Seine Ernennung zum Außenminister erregte aber auch deswegen Aufmerksamkeit, weil Séjourné der ehemalige Lebenspartner des neuen französischen Premierministers Gabriel Attal ist. Dabei ist es nicht das erste Mal, dass ein Ex-Paar sich gemeinsam in der französischen Regierung wiederfindet: Der frühere Präsident François Hollande etwa hatte seine Ex-Partnerin Ségolène Royal zur Umweltministerin ernannt.

Internationale Erfahrung hat der neue Außenminister schon seit seiner Kindheit gesammelt. Sein Vater arbeitet für France Télécom unter anderem in Spanien und Argentinien, wo Séjourné mitten in der Wirtschaftskrise des Landes 2001 seine Matura machte. Im Alter von 17 Jahren engagierte er sich in der Sozialistischen Partei. Séjourné war schon an Macrons Seite, als dieser noch Wirtschaftsminister war. Auch als Séjourné 2019 ins EU-Parlament gewählt wurde, blieb er Macrons inoffizieller Berater.

Rücktritt der Premierministerin

Erst als Séjourné im selben Jahr Chef der liberalen Fraktion Renew Europe im EU-Parlament wurde, zog er sich als Macrons Berater zurück. Die Verbindung zu Macron blieb jedoch eng: Seit 2022 hat Séjourné den Vorsitz der Präsidentenpartei Renaissance inne. Dieses Amt werde er auch als Minister beibehalten, ließ er kurz nach seiner Ernennung mitteilen.

Am Dienstag hatte Macron den bisherigen Bildungsminister Gabriel Attal zum neuen Premierminister ernannt. Zuvor war die Mitte-Regierung von Élisabeth Borne auf Druck des Präsidenten zurückgetreten. Das Bildungsressort übernimmt nun zusätzlich Sportministerin Amélie Oudéa-Castéra. Für Macron geht es mit der Regierungsumbildung um eine Flucht nach vorne. Seit den Parlamentswahlen 2022 hat sein Lager in der Nationalversammlung keine absolute Mehrheit mehr und ist auf Stimmen der Opposition angewiesen. Mit der neuen Regierung will Macron sein eigenes Lager einen und gestärkt in die Europawahl gehen, bei der Marine Le Pens Rechtsnationale seine Truppen deutlich zu überholen drohen. (Reuters, APA, 11.1.2024)