Bozen/Innsbruck – Der Südtiroler Landtag hat Arno Kompatscher (SVP) am Donnerstag erneut zum Landeshauptmann gewählt. 19 Landtagsabgeordnete votierten für ihn, 16 dagegen. Dies entsprach exakt der Mehrheit der neuen, von Kompatscher gezimmerten Mitte-rechts-Fünferkoalition bestehend aus Südtiroler Volkspartei (SVP), Südtiroler Freiheitlichen, Fratelli d'Italia, Lega und La Civica.

In seiner kurzen Regierungserklärung vor dem Landtag hatte Kompatscher zuvor auf das Auseinanderdriften der Gesellschaft hingewiesen, aber auch auf jenes der politischen Landschaft mit nunmehr zwölf Fraktionen im Landesparlament. Die Welt und das Land seien komplexer geworden. Das zeige sich auch daran, dass eine Regierung aus fünf Parteien gebildet worden sei.

Fünferkoalition

Als wichtiges Ziel nannte der danach wiedergewählte Landeshauptmann die "Wiederherstellung" der Autonomie. Aber auch die Herstellung des sozialen Ausgleichs werde eine zentrale Aufgabe der neuen Landesregierung sein. Man habe sich der Probleme der Menschen angenommen. Kompatscher sprach von einem "sehr guten" Koalitionsabkommen. Der Landeshauptmann unterstrich, dass Südtirol eine Brückenfunktion habe und ein "kleines Europa in Europa" sei. Um gut zu arbeiten, sei es aber notwendig, "Gräben zu überwinden".

Das Fünferbündnis war erst am Mittwoch nach zähen Verhandlungen endgültig paktiert worden. Bis zuletzt gab es ein heftiges Tauziehen um die Zahl der italienischsprachigen Landesräte in der Regierung bzw. die Größe derselben. Letztlich einigte man sich auf ein Kabinett aus elf Mitgliedern. Die italienischen Parteien Fratelli d'Italia und Lega stellen jeweils einen Landesrat. Die kleine Bürgerliste La Civica wird indes nicht in der Landesregierung vertreten sein. Ihr Landtagsabgeordneter Angelo Gennacaro soll laut den Koalitionären unter anderem für das Amt des Landtagspräsidenten vorgeschlagen werden. Die Wahl der neuen Landesregierung soll dann am 31. Jänner im Landtag stattfinden. (APA, 18.1.2024)