Brandstätter vor Neos Banner.
Helmut Brandstätter bei der Neos-Mitgliederversammlung zur Wahl des Neos-Spitzenkandidatenfür die EU-Wahl.
APA/DIETMAR STIPLOVSEK

Als letzte Partei haben die Neos ihren Spitzenkandidaten für die EU-Wahl gekürt. Am Sonntagabend war Helmut Brandstätter dann auch in der entsprechenden Interviewreihe der Spitzenkandidaten in der "ZiB 2" des ORF zu Gast. Im Gespräch mit Marie-Claire Zimmermann warnte der ehemalige Journalist vor der europafeindlichen Haltung rechter Politiker wie Viktor Orbán und Herbert Kickl, warb für ein europäisches Heer und erklärte eine Verdoppelung der Neos-Mandate auf zwei Sitze im EU-Parlament als sein Wahlziel. Dass er erst vor kurzem Neos-Parteimitglied geworden ist, sei ein Zeichen, dass Parteibücher bei den Neos nicht so wichtig seien, so Brandstätter.

Gemeinsames europäisches Heer

Er sehe keinen Gegenwind gegen die EU, sondern "gegen die Menschen in Europa", leitete Brandstätter seine Kritik an der Europapolitik des ungarischen Premierministers Orbán und des FPÖ-Chefs Kickl ein. "Kickl will austreten, er traut es sich nur nicht zu sagen", sagte Brandstätter.

Weiters warb Brandstätter für ein europäisches Heer mit Beistandspflichten. "Wenn wir uns nicht gemeinsam verteidigen, dann sind wir ihm (Putin, Anm.) ausgeliefert", sagte er mit Blick auf den Krieg in der Ukraine. Ein gemeinsames Heer könne außerdem, zum Beispiel bei der Beschaffung, effizienter sein als nationale Heere, argumentierte Brandstätter.

In puncto Migration sagte der Neos-Spitzenkandidat, dass er für gemeinsame Asylverfahren, eine Verteilung von Asylwebern und starke Außengrenzen sei. "Wir sind für die Menschenrechtskonvention", so Brandstätter, es brauche aber auch Rückführungsabkommen, die auf höchster EU-Ebene verhandelt werden sollten. (red, 28.1.2024)