Die Stadt Salzburg ist rot und dunkelrot: Das ist, kurz gefasst, das Ergebnis der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen vom Sonntag. Große Wahlgewinnerin ist die KPÖ, die sich auf Platz zwei knapp hinter die SPÖ vorgeschoben hat. Wahlverliererin ist die ÖVP, die auf Platz drei abgestürzt ist. Die grüne Bürgerliste hat geringfügig verloren, kleine Zugewinne gibt es für die FPÖ.

Auch wenn es die Prognosen prophezeit haben, in der Deutlichkeit hat den Vormarsch der KPÖ in der Stadt Salzburg wohl niemand erwartet: Bei einem Auszählungsstand von 100 Prozent der Wahlsprengel und mit Briefwahlstimmen erreichte die Liste KPÖ plus rund 23,1 Prozent der Stimmen, das ist im Vergleich zur Wahl 2019 ein Plus von 20 Prozentpunkten. Die Kommunisten konnten sich sogar noch gegenüber dem Landtagswahlergebnis vom April 2023 um zwei Prozentpunkte steigern.

Rot-dunkelrotes Duell

Als Erste durchs Ziel gingen diesen Wahlsonntag die Sozialdemokraten mit 25,6 Prozent. Im Vergleich zu 2019 hat die SPÖ damit ihren Anteil gehalten und nur einen Prozentpunkt verloren.

Nahezu deckungsgleich das Ergebnis bei der Bürgermeisterdirektwahl: Auch hier liegen Bernhard Auinger von den Sozialdemokraten und Kay-Michael Dankl von der KPÖ an der Spitze. Auinger ist mit etwa 29,4 Prozent leicht in Führung vor Dankl mit 28 Prozent. Beiden müssen sich am 24. März, dem Palmsonntag, der Stichwahl stellen. Beide zeigten sich optimistisch, was ihre Chancen in zwei Wochen angeht. Auinger betonte den sachlichen Wahlkampf. Dankl sprach in einer ersten Reaktion davon, dass man Politik nicht immer mit "einem Pferderennen" vergleichen dürfe.

Schwarzer Absturz

Die große Verliererin des Wahlgangs an der Salzach ist die Volkspartei. Sie stürzte von knapp 37 Prozent auf 20,8 Prozent ab. Nach dem Rückzug von Bürgermeister Harald Preuner hat der Rechtsanwalt und Hotelier Florian Kreibich die ÖVP übernommen. Er blieb im Duell um das Bürgermeisteramt mit rund 21 Prozent chancenlos.

Ein durchwachsener Wahlabend war der Sonntag auch für die grüne Bürgerliste. Sie kommt auf etwa 12,7 Prozent, ein Minus von rund drei Prozentpunkten im Vergleich zu 2019. Zu den Gewinnern des Abends, wenn auch in geringerem Ausmaß, zählt die FPÖ. Sie kommt auf 10,8 Prozent, ein Plus von rund zwei Prozentpunkten.

Die Neos haben mit 3,5 Prozent den Wiedereinzug in den Gemeinderat mit einem Mandat geschafft haben. Auch der Liste Salz mit dem Einzelkämpfer Christoph Ferch gelang der Wiedereinzug in den Gemeinderat.

Nimmt man dieses vorläufige Ergebnis für die Mandatsverteilung im künftigen Gemeinderat, der am 8. März angelobt wird, dann hält die SPÖ ihre elf Mandate, die KPÖ kommt auf zehn Mandate. Die ÖVP ist nur mehr mit acht Mandaten vertreten, sie hatte bisher 16 Sitze im Gemeinderat. ÖVP-Kandidat Kreibich sprach von einem "desaströsen Ergebnis".

Match FPÖ – Grüne

Die grüne Bürgerliste würde demnach ein Mandat verlieren und nur mehr fünf Sitze haben, die FPÖ wird voraussichtlich vier (bisher drei) Mandate haben. Neben dem Duell SPÖ versus KPÖ um den Bürgermeistersessel war auch das Match FPÖ gegen Bürgerliste Sonntagabend bis spät in die Nacht offen. Da in der Stadt Salzburg die fünf Regierungssitze nach der Stimmenstärke vergeben werden, kann nun die Bürgerliste ihren Regierungssitz behalten.

Die Grünen haben vor allem bei den Wahlkartenstimmen zugelegt, bei denen sie traditionell eher stärker sind. Am Abend lagen die beiden Parteien anfangs nur um zehn Stimmen auseinander.

Höhere Beteiligung

Insgesamt waren in der Stadt Salzburg rund 113.000 Personen wahlberechtigt. Der Anteil der wahlberechtigten Bürger und Bürgerinnen aus anderen EU-Staaten liegt bei rund 17,5 Prozent. Dieser relativ hohe Anteil – immerhin etwa jeder oder jede Sechste – dürfte eine der Ursachen für die niedrige Wahlbeteiligung sein. Erfahrungsgemäß gehen Stimmberechtigte aus EU-Staaten seltener zu Kommunalwahlen.

Bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 2019 erreichte die Beteiligung einen historischen Tiefstand von 48,2 Prozent; zur Bürgermeisterstichwahl zwischen Harald Preuner und Bernhard Auinger gingen gar nur mehr rund 44 Prozent. Diesmal war die Wahlbeteiligung höher. Ohne Wahlkarten liegt sie bei 43 Prozent, mit Wahlkarten erreichte Salzburg immerhin 54,6 Prozent.

Alle großen Parteien – allen voran aber die KPÖ – haben sich verstärkt in den Stadtteilen mit traditionell geringer Beteiligung wie Elisabeth-Vorstadt engagiert. Das dürfte ebenso zur Mobilisierung beigetragen haben wie der angesichts der starken KPÖ von vielen als besonders spannend empfundene Wahlkampf – der in einem interessanten Ergebnis mündete. (Thomas Neuhold, Stefanie Ruep, 10.3.2024)