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Bettina Stark-Watzinger will Zivilschutzübungen an Schulen.
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Deutschlands Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) ist dafür, Zivilschutzübungen an Schulen abzuhalten. "Die Gesellschaft muss sich insgesamt gut auf Krisen vorbereiten – von einer Pandemie über Naturkatastrophen bis zum Krieg", sagte die FDP-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Zivilschutz ist immens wichtig, er gehört auch in die Schulen. Ziel muss sein, unsere Widerstandsfähigkeit zu stärken." Großbritannien sei hier ein Vorbild. "Dort gehören Übungen für den Katastrophenfall an Schulen zum Alltag. Davon können wir lernen", sagte Stark-Watzinger.

Junge Menschen müssten die Bedrohungen der Freiheit kennen und mit den Gefahren umgehen können. Das müsse kein eigenes Schulfach, aber Lerninhalt sein, wird sie vom "Spiegel" und von der "ARD" zitiert.

Schulen müssten dafür auch ein "unverkrampftes Verhältnis zur Bundeswehr" entwickeln. Wie das gelingen soll? "Ich halte es für wichtig, dass Jugendoffiziere in die Schulen kommen und berichten, was die Bundeswehr für unsere Sicherheit tut", sagte die FDP-Politikerin. Vorbehalte könne sie in dieser Angelegenheit nicht verstehen. Eine Rückkehr zur Wehrpflicht lehnt Stark-Watzinger ab. Eine Diskussion darüber sei "derzeit verfehlt".

Pistorius entfachte Diskussion über Wehrpflicht

Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte diese Diskussion im Dezember angefacht. Die Wehrpflicht abzuschaffen war "ein Fehler", sagte Pistorius der "Zeit". Sie jetzt wieder einzuführen, würde zwar auf große verfassungsrechtliche und auch strukturelle Probleme führen: "Die Diskussion darüber wird aber Fahrt aufnehmen."

Er habe veranlasst, dass ihm bis Ostern Pläne vorgelegt würden, wie die Struktur der Bundeswehr verändert werden müsse, damit sie die Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung bestmöglich erfüllen könne: "Dann werden wir sehen, was das für die Größe der Bundeswehr und alles andere bedeutet." Generell müssten die Deutschen zu einem Mentalitätswechsel bereit sein. Die Zeiten einer Friedensdividende und niedrigen Ausgaben für die Verteidigung seien vorbei: "Wir müssen jetzt wieder in der Lage sein, einen möglichen Aggressor abzuschrecken." Und die Bundeswehr müsse "kriegstüchtig" sein. "Ob das allen gefällt oder nicht."

Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht stößt vor allem in der FDP, aber auch bei der SPD und Grünen auf Widerstand. Die Wehrpflicht war in Deutschland im Jahr 2011 unter einer schwarz-gelben Bundesregierung aus CDU und FDP abgeschafft worden. (red, APA, 16.3.2024)