Innsbruck wählt: 100.564 Personen sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben – die Auswahl an Listen, Kandidatinnen und Kandidaten ist üppig.
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Die Ausgangslage für die Innsbrucker Bürgermeister- und Gemeinderatswahl ist, gelinde gesagt, ein bisserl kompliziert. Um zu verstehen, wer da am Sonntag kandidiert, brauchen wohl nicht nur Menschen von außerhalb einen guten Spickzettel. Sondern auch die Landeshauptstädterinnen und Landeshauptstädter selbst.

100.564 von ihnen – darunter 20.788 EU-Bürgerinnen und EU-Bürger – dürfen ihr Kreuz setzen, das sind um 3.681 weniger als bei der Kommunalwahl 2018. Die 43 Wahllokale sperren in der Regel um 7.30 Uhr auf. Zeit, die Stimme abzugeben, ist diesmal allerdings eine Stunde weniger als vor sechs Jahren: Wahlschluss ist bereits um 16 Uhr. Das vorläufige Endergebnis soll um ca. 18.45 Uhr vorliegen. Soviel zum Formalen.

Rezept gegen Zersplitterung?

Inhaltlich geht es um zwei Punkte. Erstens: Per Direktwahl wird eine Person zum Bürgermeister oder zur Bürgermeisterin gekürt. Zumindest theoretisch. Denn wahrscheinlich ist, dass am Sonntag nur eine Vorauswahl für den Posten des Stadtoberhaupts getroffen wird. Erreicht, wie zuletzt in der Stadt Salzburg, keine Kandidatin und keine Bewerberin mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen, braucht es eine Stichwahl. Und die ist für 28. April angesetzt.

Zweitens werden die 40 Sitze in der Innsbrucker Gemeindevertretung vergeben. Und dabei gibt es eine neue Hürde: Um in den Gemeinderat einzuziehen, braucht eine Partei mindestens vier Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen. Das ist – abgesehen vom Sonderfall Wien, das gleichzeitig Stadt und Land ist – ein Unikum in Österreich.

Eingeführt wurde die Erschwerung im Vorjahr auf betreiben des Innsbrucker Gemeinderats selbst. Der Grund dafür liegt darin, wie sich die politische Arbeit im Stadtparlament in den vergangenen Jahren gestaltet hat: durchaus mühsam und chaotisch. Die kleinteilige Innsbrucker Parteienlandschaft schlug sich 2018 nämlich auch im Gemeinderat nieder, zehn Listen zogen ein. Im Lauf der Legislaturperiode spalteten sie sich teils auf – was die ohnehin schon herausfordernde Mehrheitsfindung und Arbeit noch schwieriger machte. Die Vier-Prozent-Hürde soll dabei helfen, eine derartige Zersplitterung zu verhindern.

13 Listen – ein Ziel

Das Angebot, aus dem die Innsbruckerinnen und Innsbrucker wählen können, ist auch diesmal üppig: Satte 13 Listen mit je einer Bürgermeisterkandidatin oder einem Bürgermeisterkandidaten stehen auf dem Stimmzettel. Wer die besten Chancen hat, ist mangels wirklich valider Umfragen schwierig. Eine Erhebung im Auftrag der "Tiroler Bezirksblätter" (600 Befragte, Schwankungsbreite von plus/minus 4,5 Prozentpunkten) sah zuletzt bei der Gemeinderatswahl die FPÖ vor den Grünen. Die besten Chancen, in die Stichwahl zu kommen, schrieben die Befragten dem grünen Bürgermeister Georg Willi und Ex-ÖVP-Mann und früherem Vizebürgermeister Johannes Anzengruber zu. Die Listen und Kandidaten im Überblick:

Der grüne Amtsinhaber Georg Willi verteilte Seife, Blumensamen, Kugelschreiber und ein gedrucktes Mini-Wahlprogramm zum Ausklappen als Wahlgeschenke.
Florian Scheible
Der frühere türkise Staatssekretär Florian Turksy versucht in Innsbruck sein orangefarbenes Glück.
Fabian Mühleder
Bei Ex-ÖVP-Mann Johannes Anzengruber gab es zur Einstimmung auf die Wahl Eis.
Florian Scheible
Dem freiheitlichen Vizebürgermeister Markus Lassenberger wird zugetraut, in die Stichwahl zu kommen.
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Die rote Stadträtin Elisabeth Mayr beging am Samstag beim Tiroler Landestheater den Wahlkampfschluss.
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