Zagreb – Drei Wochen nach der Parlamentswahl ist in Kroatien eine Regierungskoalition zwischen der Wahlsiegerin, der bisher regierenden konservativen HDZ, und der rechtsextremen Heimatbewegung (DP) vereinbart worden. Der HDZ-Chef und bisheriger Premier Andrej Plenkovic bestätigte am Mittwoch, eine Einigung über die Regierungsbildung und Ressortverteilung erreicht zu haben, berichteten kroatische Medien.

In der neuen Regierung wird die DP drei Ressorts bekommen, kündigte Plenkovic an. Sein Koalitionspartner soll demnach das neugegründete Ministerium für Demografie, das Landwirtschaftsministerium und das Wirtschaftsressort leiten. Darüber hinaus bekommt die DP auch einen Vizepremier-Posten.

Mehrheit durch Minderheitsabgeordnete

Die HDZ hat 61 der 151 Mandate im neuen Sabor (Parlament), die DP 13. Den beiden Koalitionspartnern fehlen damit zwei Stimmen auf die absolute Mehrheit. Die nötige Mehrheit sollen der Koalition die Minderheitsabgeordneten verschaffen. Plenkovic konkretisierte am Mittwoch nicht, wie viele Volksgruppenvertreter seine Kandidatur für den Ministerpräsident unterstützen werden. Er betonte lediglich, dass er genug Unterschriften habe, um sie dem Präsident Zoran Milanovic vorzulegen. Um den Auftrag zur Regierungsbildung vom Staatspräsidenten zu bekommen, muss man die Unterstützung von mindestens 76 nachweisen können. "Wir werden diese Formalität erfüllen", sagte Plenkovic.

Damit bleibt vorerst unklar, wie viele von insgesamt acht Minderheitsabgeordneten die neue Koalition im Parlament stützen werden. Fest steht, dass die serbische Minderheitspartei SDSS ihre drei Stimmen für die Regierungsbildung nicht zusteuern wird. Die DP, ohne die Plenkovic keine Mehrheit zusammenstellen konnte, lehnt ihrerseits jegliche Kooperation mit der serbischen Volksgruppenvertretung ab. Diese will wiederum wegen ihrer "antiserbischen Politik" keine Koalition mit der DP eingehen. Bisher war die SDSS Koalitionspartner in Plenkovics Regierung und hielt auch einen von mehreren Vizepremiers-Posten. (APA, 8.5.2024)